Der erste Antisemitismusbericht des Antisemitismus-Beauftragten für Baden-Württemberg, Michael Blume, liegt vor. Dazu erklärt Andreas Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Fraktion GRÜNE: „Dass Menschen jüdischen Glaubens in unserem Land leben, ist angesichts unserer Geschichte ein schier unglaublicher Vertrauensbeweis in unseren Rechtsstaat und unsere Fähigkeit, jüdisches Leben hier zu schützen. Dieser Verantwortung sind wir uns bewusst. Um sie wahrzunehmen und ihr gerecht zu werden, haben wir im Landtag einen jährlichen...
Fraktionschef Andreas Schwarz MdL zieht in der Aktuellen Debatte am 16.5.2019 im Landtag Bilanz: „Die wirtschaftliche Lage ist stark. Die Menschen blicken mit Zuversicht in die Zukunft. Es macht eben einen Unterschied, wer regiert. Baden-Württemberg liegt vorne bei der Qualität der Bildung und Betreuung der Kleinkinder. In den letzten acht Jahren haben wir über eine Milliarde mehr in Bildung investiert. Wir sind das Hochschulland Nummer eins. Wir...
Abgeordnete bestätigen Fraktionsvorstand: Andreas Schwarz führt weiter die Grüne Landtagsfraktion. Die Abgeordneten haben in ihrer heutigen 100. Fraktionssitzung bei turnusmäßigen Wahlen den Vorsitzenden und die stellvertretenden Vorsitzenden in ihren Ämtern bestätigt. Die Fraktion hat Andreas Schwarz mit großer Mehrheit wiedergewählt: Von 44 abgegeben und gültigen Stimmen entfielen 40 auf Schwarz (91 Prozent). Ebenfalls mit deutlicher Mehrheit wurden die stellvertretenden Vorsitzenden bestätigt: Andrea Lindlohr, Sandra Boser,...
Zur Steuerschätzung für Baden-Württemberg sagt der Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz: „Es ist keine Überraschung – die Steuermehreinnahmen werden weniger. Das erfordert von allen strenge Haushaltsdisziplin. Das heißt: Die Wunschzettel werden jetzt bitteschön auf die Seite gelegt, wir erwarten klare Prioritätenlisten. Es wird nicht alles finanzierbar sein – gegebenenfalls müssen die Ressorts Einsparvorschläge bringen. Es gilt, die Schuldenbremse souverän und verlässlich einzuhalten. Der Doppelhaushalt 2020/2021 muss für uns...
„Wir haben versprochen, dass wir das Bauen in Baden-Württemberg einfacher und innovativer machen und weitere Schritte für das bezahlbare Wohnen gehen. Und wir liefern jetzt“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz zur Einigung bei der Novelle der Landesbauordnung und zur Wohnraumoffensive. „Bei der Landesbauordnung stärken wir das zukunftsfähige Bauen und sorgen gleichzeitig für Erleichterungen. Wir stellen die Weichen für die Mobilität der Zukunft. Statt teurem Umbauen...
„Die Zeit drängt! Unsere Kinder haben ein Recht auf einen lebenswerten Planeten“ sagt der Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz. Er will eine schnelle Einführung der C02-Abgabe. „Das sind wir unseren Kindern schuldig. Sie haben ein Recht auf einen lebenswerten Planeten. Die Zeit drängt – der Klimawandel wartet nicht.“ Schwarz freut sich über die Stimmen der Vernunft, die endlich auch aus den Reihen der CDU zu hören seien. So...
Zur Diskussion um die mögliche Einführung einer Nahverkehrsabgabe in den Städte und Gemeinden sagt Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz: „Gerade in Zeiten des Klimaschutzes ist es wichtig, die Infrastruktur für Busse, Bahnen und E-Mobilität auszubauen, damit alle Bürgerinnen und Bürger schnell und umweltfreundlich ans Ziel kommen. Den Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel allein über höhere Fahrpreise zu finanzieren, wird nicht funktionieren. Eine Nahverkehrsabgabe hingegen hätte drei positive Effekte:...
