Zur Forderung des EnBW-Chefs Frank Mastiaux nach einem CO2-Mindestpreis erklärt Andreas Schwarz; Fraktionsvorsitzender der Fraktion GRÜNE: „Es ist wichtig, dass Politik und Wirtschaft beim Kohlausstieg an einem Strang ziehen. Daher begrüßen wir es, dass sich EnBw-Chef Frank Mastiaux für einen CO2-Preis ausgesprochen hat. Wir brauchen nun rasch einen konkreten Vorschlag, wie ein CO2-Preis in Deutschland umgesetzt werden kann. Ich bin überzeugt, dass es uns nur...
Junge Menschen sind nicht politikverdrossen, sondern hoch motiviert und aktiv, wenn es um ihre Zukunft geht. Dieses demokratische Engagement ist absolut lobenswert. Zu den bundesweiten Aktionen und Protesten junger Menschen gegen die aktuelle Klimapolitik – den sogenannten Friday-Future-Protesten – erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion GRÜNE im Landtag, Andreas Schwarz: „Es macht Mut, wie sich in ganz Deutschland engagierte junge Menschen und verantwortungsvolle Bürger aller Altersgruppen für...
Grüne definieren neuen Sicherheitsbegriff und setzen bei Künstlicher Intelligenz auf einen europäischen Weg Auf ihrer Klausurtagung in Mannheim hat sich die Grüne Landtagsfraktion mit vier großen Zukunftsthemen beschäftigt. „Denn die Welt ist im Umbruch und Baden-Württemberg keine Insel der Seligen. Wir stehen vor großen Herausforderungen“, betont Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz. Die Grünen werden deshalb eine Künstliche Intelligenz (KI) intensiv vorantreiben, die Mensch und Umwelt nützt. Sie setzen...
„Es freut mich, dass beim Hohepriester der freien Marktwirtschaft die Erkenntnis reift, dass der Markt eben nicht alles richtet und der Staat bei zentralen Fragen der Daseinsvorsorge den Hut aufhaben muss“, sagte der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Andreas Schwarz auf die FDP-Forderung hin, dass mehr staatliches Engagement beim Netzausbau erforderlich sei. „FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke kann, was unser Land anbelangt, beruhigt sein: Baden-Württemberg ist auf klarem Digitalisierungskurs. Winfried Kretschmann...
Der weitere Ausbau des Betreuungsangebots, eine Top-Qualität sowie Ausbildung und faire Bezahlung der Erzieherinnen und Erzieher stehen für die Grünen an erster Stelle. Der Grüne Fraktionschef Andreas Schwarz unterstützt die Haltung der Kultusministerin und kritisiert die Gießkannen-Politik der SPD als „unüberlegt und unsozial“: „Die grün-geführte Landesregierung möchte die Qualität der Betreuungsangebote ausbauen und keine generelle Gebührenfreiheit. Das Land investiert mit dem Pakt für gute Bildung und Betreuung...
„Unser Ziel ist es, dass alle Bürgerinnen und Bürger preiswert wohnen können“, teil Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz mit, „in Baden-Württemberg sind wir auf dem richtigen Weg. Seit Regierungsantritt haben wir Grünen für einen kontinuierlichen Mittelanwuchs gesorgt. Im Jahr 2011 wurde der Wohnungsbau mit 48,45 Millionen Euro gefördert – inzwischen investieren wir eine jährliche Rekordsumme von 250 Millionen Euro, davon 180 Millionen Euro pro Jahr allein für...
„Falsche Behauptungen muss man umgehend zurückweisen und richtig stellen“, kommentiert der Kirchheimer Grünen Abgeordnete Andreas Schwarz die fehlerhafte Mitteilung der SPD Politiker im Landkreis Esslingen zum Umgang der Landesregierung mit den Feuerwehren. „Was die SPD momentan landauf landab herumposaunt, ist ein klarer Fehlalarm. Fakt ist: Die Mittel für die Feuerwehren haben sich zuletzt stets erhöht. So stiegen die Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer deutlich an, parallel...
