Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz mahnt eindringlich, sorgfältig und zielgerichtet mit den prognostizierten Steuer-Mehreinnahmen von rund einer Milliarde Euro für die Jahre 2020/21 umzugehen. Zusammen mit den Bußgeldeinnahmen ergibt sich für die beiden Haushaltsjahre ein Spielraum von knapp zwei Milliarden Euro. „So erfreulich die Zahlen sind – die Steuereinnahmen werden so nicht bleiben. Steuereinnahmen laufen bekanntlich nicht parallel zu den Auftragsbüchern. Investitionen müssen daher priorisiert und gezielt...
Zum Anschlag in Halle erklärt Andreas Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Fraktion GRÜNE: „Das Attentat in Halle ist ein Angriff auf alles, was unser Land ausmacht: die Freiheit der Religionen, die Vielfalt der Meinungen, die Toleranz gegenüber Andersdenkenden. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer und allen Betroffenen. Antisemitismus ist Ausdruck einer generell menschenverachtenden Haltung und stellt die Grundlagen jeder friedlichen, freiheitlichen und rechtsstaatlichen Ordnung in...
Die wirtschaftliche Lage, der Doppelhaushalt, Förderschwerpunkte und Bürokratieabbau standen auf der Liste der Themen, die der Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz MdL und die wirtschaftspolitische Sprecherin Andrea Lindlohr MdL mit dem Präsidenten des BWIHK Wolfgang Grenke und der Vizepräsidentin Marjoke Breuning am 1. Oktober 2019 diskutierten. Für den Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz ist klar, dass das Land die Transformationsprozesse der Wirtschaft unterstützt. „Digitalisierung, Ressourceneffizienz und die Künstliche Intelligenz...
Herbstklausur 2019: Beschlüsse zur Innovationspolitik und zum Klimaschutz in Landwirtschaft, Forst und Ernährung Gäufelden – Auf ihrer Klausurtagung in Gäufelden hat die Grüne-Landtagsfraktion wichtige Zukunftsthemen in den Fokus gerückt und zwei Positionspapiere zu Innovationspolitik und Klimaschutz beschlossen. „Wir wollen das Wirtschaftswachstum vom Ressourcenverbrauch entkoppeln und die Wende hin zu einer ökologischen, nachhaltigen Kreislaufwirtschaft weiter vorantreiben“, sagt Fraktionschef Andreas Schwarz. „Wenn wir diesen Weg konsequent weitergehen,...
Die Mobilität der Zukunft ist CO2-neutral Auf dem Weg in eine mobile Zukunft ohne klimaschädlichen CO2-Ausstoß: Im Rahmen ihrer Herbstklausur in Herrenberg-Gäufelden informierte sich die Grüne Landtagsfraktion über Strategie, Ziele und Geschäftsmodelle von Daimler im Mercedes-Benz-Werk Sindelfingen. Die Herausforderungen für die Automobilindustrie sind immens, die Verantwortung für 35 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter allein in Sindelfingen ist groß. Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Transformation der Automobilbranche – Mercedes-Benz...
Die grün-schwarze Koalition unterstützt den geplanten Landesauftritt auf der Expo 2020/21 in Dubai mit einer Fehlbetragsförderung in Höhe von 3 Millionen Euro. Darauf haben sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Kultusministerin Susanne Eisenmann sowie die beiden Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz und Prof. Dr. Wolfgang Reinhart in Rücksprache mit dem Wirtschaftsministerium am späten Freitagabend verständigt. Damit kann das Projekt nun wie geplant fortgeführt werden. Die beiden Fraktionsvorsitzenden der Regierungsfraktionen,...
Um sich vor Ort ein Bild vom Ländlichen Raum, dem Handwerk und dem Tourismus zu machen, besuchte der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag Andreas Schwarz MdL mit seinen Fraktionskollegen Martina Braun, Abgeordnete des Schwarzwald-Baar-Kreises, und Reinhold Pix, Abgeordneter des Wahlkreises Freiburg, Wolfgang Kaiser, Grüner Kreisrat aus Villingen-Schwenningen sowie Rolf Schwenk den Südschwarzwald. Auf dem Programm stand ein Besuche bei der Fa. Holzbau-Fluck in Blumberg-Riedböhringen und beim Fensterbauer Knöpfle...
