„Jetzt haben wir Klarheit. Wir akzeptieren selbstverständlich die höchstrichterliche Entscheidung aus Mannheim. Wir schreiben den Luftreinhalteplan für Stuttgart fort und nehmen die vom Verwaltungsgerichtshof geforderte Ergänzung zu Fahrverboten für Diesel der Euronorm 5 auf“, teilt der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Andreas Schwarz mit. „Realistisch können Verkehrsbeschränkungen nur noch für wirksam nachgerüstete Fahrzeuge vermieden werden. Das heißt: Jetzt sind Bundesregierung und Autohersteller am Zug – aussitzen und...
Zum Ergebnis des Diesel-Gipfels erklärt Andreas Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Fraktion GRÜNE: „Eine Beteiligung von 3000 Euro ist Augenwischerei. Die Zusage der Autobauer für eine Beteiligung an der Hardware-Nachrüstung ist nicht mehr als ein Tropfen auf dem heißen Stein. Die Autoindustrie führt Minister Scheuer an der Nase herum. Und der verkauft den Verbrauchern den Umtausch alter Diesel-Pkw als großes Zugeständnis. Dabei sind die Umtauschprämien einzig und allein...
Zu den Ergebnissen der Steuerschätzung teilen der Grüne-Fraktionschef Andreas Schwarz und seine Stellvertreterin, die finanzpolitische Sprecherin Thekla Walker, mit: „Die aktuelle Steuerschätzung zeigt, dass die Steuereinnahmen nicht mehr so stark steigen wie in den letzten Jahren, dass also eine Normalisierung eintritt. Das bestätigt unseren Kurs der Risikovorsorge und gezielter Investitionen in die Zukunft. Für uns heißt es deshalb, das Geld weiterhin zusammenzuhalten und nicht mit...
Das Land Baden-Württemberg wird die Mehrarbeit bei der Polizei ausbezahlen. „Vier Millionen Euro wird es für die Auszahlung der Überstunden bei der Polizei geben“, kündigte der Kirchheimer Abgeordnete und Fraktionschef der Grünen Landtagsfraktion an: „Das ist ein wichtiges Signal der Wertschätzung für die hervorragende Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten, die jeden Tag für unsere Sicherheit sorgen.“ Die grün-schwarzen Landesregierung hatte sich am Wochenende auf zusätzlich...
Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen, die bei den Verhandlungen am Freitag zum Nachtragshaushalt mit dem Koalitionspartner erzielt wurden: „Die große Überschrift lautet für uns Grüne Ausgabendisziplin und Konzentration auf die wichtigen Investitionen in die Zukunft. Wir wollen einen nachhaltigen und generationengerechten Haushalt.“ Ein wesentlicher Schritt dahin ist für Grünen-Fraktionschef Schwarz das Tilgen von einer Milliarde Kreditmarktschulden: „Das ist erstmalig in der...
Süß-saure Früchtchen, kuh-le Milch oder Feldhasen-Hilfe: Beim 100. landwirtschaftlichen Hauptfest in Cannstatt haben Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz und die Abgeordneten Martina Braun, Martin Hahn und Martin Grath einen Einblick in die neuesten Trends der Landwirtschaft erhalten. Im Gespräch mit dem Geschäftsführer vom Kompetenzzentrum Obstbau Bodensee (KOB), Manfred Büchele, ging es um den Erhalt alter Obstsorten, die Ausdehnung des Öko-Obstbaus und die Stärkung des Streuobstbaus in Baden-Württemberg....
