Pressemitteilungen

Aktuelle Pressemitteilungen von Andreas Schwarz MdL.


 

Tragfähiger Kompromiss für schnelles und zukunftsorientiertes Bauen gefunden

Wirtschaftsministerin Dr. Hoffmeister-Kraut, die Vorsitzenden der Regierungsfraktionen Andreas Schwarz und Prof. Dr. Wolfgang Reinhart sowie die wirtschafts- und wohnungsbaupolitischen Sprecher haben sich unter Beteiligung des Staats- und des Verkehrsministeriums heute erfolgreich über noch offene Eckpunkte zur Novellierung der Landesbauordnung verständigt. „Schnell ausreichend und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen ist ein zentrales Ziel der Landesregierung. Mit den geplanten Erleichterungen im Zuge der Novellierung der Landesbauordnung tragen wir...

Fraktion GRÜNE: Fraktionschef Andreas Schwarz – „Ein guter Kompromiss mit wirksamen und ökologischen Maßnahmen für eine moderne Mobilität von morgen“

Maßnahmen Luftreinhaltplan / Fahrverbote  – zur Einigung im Koalitionsausschuss (11.7.2018) teilt Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz mit: „Unser Ziel ist es, dass die Luft in Stuttgart schnell besser wird. Und die Messergebnisse zeigen, dass die grün-geführte Landesregierung mit umfassenden Maßnahmen bereits wichtige und richtige Weichen gestellt hat, um die Luft deutlich zu verbessern. Wir Grüne stehen für Rechtstreue. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts akzeptieren wir und setzen wir...

Fahrradwirtschaft Baden-Württembergs auf der Eurobike

Andreas Schwarz, Vorsitzender der Grünen Landtagsfraktion Baden-Württemberg und leidenschaftlicher Rennradfahrer: „Die Fahrradwirtschaft in Baden-Württemberg ist inzwischen ein großer Wirtschaftszweig. Man kann hier auf der Eurobike sehen, welches Engagement und technisches Know-how in Fahrrädern steckt. Ein Fahrrad zu nutzen macht viel Spaß, egal ob in der Freizeit oder auf dem Weg zur Arbeit. Es hält gesund und die Umwelt sauber. Wir Politiker müssen nun die richtigen...

Grünen-Statement zu Euro-5-Fahrverbote

„In die nächste Instanz zu gehen wäre kontraproduktiv und würde zu schärferen Fahrbeschränkungen führen“, sagt Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz, „das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts müssen wir akzeptieren und umsetzen. Wir Grüne stehen für Rechtstreue. Für uns ist es selbstverständlich, dass sich die Exekutive der Rechtssprechung beugt und sich nicht durch die Instanzen schlängelt. Fahrverbote von Euro-5-Diesel wollen wir möglichst vermeiden, indem wir alles daran setzen, die Luft...

Grünen-Statement zu Diesel-Fahrbeschränkungen – Schwarz: „Ich bin überzeugt, dass wir vor dem Sommer zu einem guten Ergebnis kommen“

Zur Diskussion um Diesel-Fahrbeschränkungen sagt der Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz: „Die heutige Beratung (26.6.2018) war konstruktiv. Ich bin davon überzeugt, dass wir vor dem Sommer zu einem guten Ergebnis kommen. Wir werden die Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichtes umsetzen und respektieren. Hier sind wir rechtstreu. Unser gemeinsames Ziel ist es, dass die Luft schnell besser wird. Wir übernehmen mit einem Bündel an Maßnahmen Verantwortung: Dazu zählen gezielte Investitionen...

Zwischenstand zur Umsetzung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts

In Bezug auf die Umsetzung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen Luftreinhaltung Stadt Stuttgart erklären Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der Innenminister und stellvertretende Ministerpräsident Thomas Strobl, der Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz und der Fraktionsvorsitzende Professor Wolfgang Reinhart am Dienstag (26. Juni 2018) in Stuttgart: „Die Landesregierung kommt ihren rechtlichen Verpflichtungen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nach. Als Zwischenstand können wir heute folgende Punkte nennen: Die Luft wird...

Schulbesuch mit Kultusministerin Eisenmann und Landtagspräsidentin Aras

Die Landtagspräsidentin und Stuttgarter Landtagsabgeordnete Muhterem Aras, Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann und der Grünen-Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz haben gestern (19. Juni) gemeinsam zwei Stuttgarter Grundschulen besucht. „Gemeinsam mit der Kultusministerin Dr. Eisenmann und Grünen-Fraktionschef Schwarz habe ich gestern in meinem Wahlkreis die Rosensteinschule und die Schule im Sonnigen Winkel besucht. Auf der Rosensteinschule haben 97 Prozent der Schülerinnen und Schüler einen Migrationshintergrund. Durch ein sozialwirksames pädagogisches...
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