Einigung auf die zügige Umsetzung von Luftreinhaltungsmaßnahmen

Luftreinhaltung
© Carmen Tittel

Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses erklärt Andreas Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Fraktion GRÜNE: „Wir haben heute gemeinsam einen klaren Fahrplan mit wichtigen Maßnahmen aufgestellt: Wir tun alles, um die Luftqualität schnellstmöglich zu verbessern und wir sind zuversichtlich, dass wir so ein flächendeckendes Fahrverbot für Dieselfahrzeuge der Abgasnorm Euro 5 vermeiden können. Da sind wir uns einig.

Oberstes Gebot ist dabei die Verhältnismäßigkeit: Wir wollen für die Menschen den Zugang zum ÖPNV erleichtern. Wir haben als wichtiges Signal beschlossen, die P+R-Parkplätze außerhalb des Kessels zu öffnen – auch für Autofahrerinnen und Autofahrer, die von Verkehrsverboten für Dieselfahrzeuge der Euronorm 4 betroffen sind. So schaffen wir Anreize und niederschwellige Möglichkeiten, um mit der Stadtbahn schnell und umweltfreundlich in die Stadt zu fahren. Wir haben uns außerdem darauf geeinigt, 38 weitere Messstationen in allen Stadtbezirken aufzustellen. Insgesamt messen wir jetzt an 52 Stellen. Wir hoffen, dass wir so mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit in die Messungen bekommen.“

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