E-Mobilität
© Carmen Tittel

„Für uns Grüne muss ein Konjunkturprogramm ein Innovationsprogramm sein, das den Weg in eine erfolgreiche Zukunft weist“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion und Kirchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz MdL, „das heißt für die Automobilindustrie: Investitionen in umweltfreundliche Fahrzeuge, in e-Mobilität, Wasserstoff, in modernen ÖPNV und autonomes Fahren.“

Das Land werde seinen Beitrag für einen Innovationsschub leisten. Einen Schwerpunkt sehen die Grünen in der Forschung und Entwicklung sowie in der Batteriezellenforschung. „Unser Ziel ist klar: Wir wollen emissionsfreie und emissionsarme Mobilität – und wir wollen, dass Baden-Württemberg hier die Nase vorn hat. Das sichert unsere Arbeitsplätze. Und schützt das Klima.

Wir begrüßen vor diesem Hintergrund den Vorschlag der drei Automobilländer, den Ausbau der öffentlichen Lade-Infrastruktur für E-Mobilität weiter auszubauen. Baden-Württemberg geht hier schon wegweisend voran. Auch eine Reform der Kfz-Steuer, die sich am CO2-Ausstoß orientiert, setzt wichtige Anreize zum Umstieg auf saubere Autos.

Die ökonomische Wirksamkeit des Instruments „Kaufprämie“ hinterfragen wir – schon in der Finanzkrise 2009 hat sie sich als Strohfeuer entpuppt. Danach ist der Absatz der Automobilwirtschaft um 30 Prozent eingebrochen. Eine Prämie kann dann hilfreich sein, wenn sie den dringend notwendigen ökologischen Transformationsprozess beschleunigt und den emissionsarmen Verkehrsmix der Zukunft fördert. Dazu zählen klare und enge Vorgaben bezüglich des CO2-Ausstoßes, sodass die Produktion des emissionsfreien Autos einen Schub bekommt. Dazu zählt die Ausweitung der Prämie zu einer Mobilitätsprämie, die Impulse für Rad, E-Bikes, Car-Sharing, Bahncards oder ÖPNV-Abos setzt.“

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