Pressemitteilungen

Aktuelle Pressemitteilungen von Andreas Schwarz MdL.


 

Eckpunkte der Grünen für den Doppelhaushalts 2018/19

Die Grünen haben als Eckpunkte für den Doppelhaushalt 2018/19 die Themen Bildung, Umwelt und eine zukunftsfähige Mobilität festgelegt. „Die Politik muss Schwerpunkte setzen können. Deshalb schicken wir mehr Lehrer in den Unterricht, bringen mehr Polizisten auf die Straße und engagieren uns noch mehr für den Erhalt unserer Natur. Wir investieren in die Zukunft unseres Landes, indem wir bei der Digitalisierung einen richtigen Schwerpunkt setzen, von Breitband über Start-Up-Förderung bis...

Andreas Schwarz begrüßt die Landesförderung für Integrationsmanager

Andrea Lindlohr, Andreas Schwarz (beide Grüne) und Andreas Deuschle (CDU): „Startsignal für Integrationspakt mit den Kommunen“ „Mit der Förderung für Integrationsmanager beginnt jetzt der Pakt für Integration mit den Kommunen vor Ort. Er wird dazu beitragen, dass in den Städten und Gemeinden im Landkreis Esslingen die Integration von Flüchtlingen noch besser gelingen kann“, betonen die Grünen und CDU-Landtagabgeordneten aus den Wahlkreisen Esslingen und Kirchheim. Damit...

Wir setzen auf einen klaren Kurs hin zu Innovationen und zu Nachhaltigkeit und haben dabei die Konsolidierung fest im Blick

In der dritten Sitzung der Haushaltskommission haben sich die Koalitionsspitzen am Samstagnachmittag auf die Eckdaten für den Doppelhaushalt 2018/19 verständigt. „Die Sitzung war sehr konstruktiv. Wir sind mit dem Doppelhaushalt auf einem guten Weg und werden am Dienstag noch vor der Sommerpause einen Knopf an die Vorlage machen. Wir setzen auf einen klaren Kurs hin zu Innovationen und zu Nachhaltigkeit und haben dabei die Konsolidierung...

Digitalisierungsstrategie des Landes vorgestellt

Zur heute vorgestellten Digitalisierungsstrategie erklärt Andreas Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Grüne im Landtag: „Digitalisierung gelingt nur mit einem klaren Kompass. Die Digitalisierungsstrategie des Landes zeichnet sich durch ein solches Wertegerüst aus.  Wir wollen eine Digitalisierung, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt. Das kann nur gelingen, wenn die Menschen mitgenommen werden. Denn für uns Grüne ist Digitalisierung auch eine Frage von Teilhabe. Gerade im ländlichen Raum bietet der...

Mehr Stellen für Lehrer und für die Polizei

Zu den Haushaltsberatungen der Koalition erklären die Fraktionsvorsitzenden von Grünen und CDU, Andreas Schwarz MdL und Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL: „Die Haushaltsberatungen verlaufen konstruktiv und an den Zielen orientiert, die der Koalitionsvertrag vorgibt. Am 22. Juli wird die Haushaltskommission erneut zusammenkommen. Wir sind uns darin einig, dass das Land keine neuen Schulden macht, dass keine Steuern erhöht werden, dass wir in 2018 mit mindestens...

Haushaltskommission berät die Eckpunkte für den Doppelhaushalt 2018/19

Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz und Thekla Walker, finanzpolitische Sprecherin, erklären zu den Haushaltsberatungen: „Konsequenter Abbau des strukturellen Defizits im Landeshaushalt, keine neuen Schulden, keine Steuererhöhungen, Abbau des Sanierungsstaus, Tilgung von 200 Millionen Euro Kapitalmarktschulden und kluge Investitionen in die Zukunft: Mit diesen Eckpunkten führen wir Grünen die Haushaltsverhandlungen. Die heutige Sitzung der Haushaltskommission hat gezeigt: Die Koalition steht vor harten Verhandlungen, denn am eingeschlagenen Kurs der nachhaltigen...

Andreas Schwarz zur Initiative der Autoländer

Zur Initiative der Autoländer zur Zukunft der Automobilwirtschaft erklärt der Vorsitzende der Fraktion Grüne im Landtag von Baden-Württemberg, Andreas Schwarz: „Ministerpräsident Kretschmann geht voran und versammelt die Ministerpräsidenten der Autoländer hinter seiner wichtigen Initiative zur Zukunft der Automobilbranche. Wenn wir Arbeitsplätze und Wertschöpfung in einer der Schlüsselbranchen unseres Landes erhalten wollen, müssen wir den Wandel in der Automobilwirtschaft aktiv gestalten.“ Das Elektroauto der Zukunft soll...
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