Pressemitteilungen

Aktuelle Pressemitteilungen von Andreas Schwarz MdL.


 

Grüne Fraktion zieht Klausur-Bilanz

Auf ihrer Herbstklausur in Titisee-Neustadt ziehen die Landesgrünen Bilanz und fassen Beschlüsse zur inneren Sicherheit, zur Rolle des Landes in Europa und zum Landeshaushalt 2017 gefasst. Darüber hinaus hat sich die Fraktion mit der Konstituierung der fachübergreifenden Projektgruppen „Digitalisierung“ und „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“ für die intensive Befassung mit zukunftsweisenden Themen aufgestellt. „Von der größten Fraktion im Landtag erwarten die Menschen zu Recht eine Führungsrolle bei allen Themen,...

Grüne setzen Impulse für die Kiwi-Koalition

Sparen bei den großen Blöcken, Polizei stärken und Freiheit sichern sowie vernetztes Arbeiten an den Querschnittsthemen gesellschaftlicher Zusammenhalt und Digitalisierung. Das Bündnis Grün-Schwarz hat in den ersten 100 Tagen seine Arbeitsfähigkeit binnen kürzester Zeit unter Beweis gestellt. Das Land hat schnell und unbürokratisch den Betroffenen der Unwetterlagen geholfen. Nach den Vorgängen in München, Reutlingen, Ansbach und Würzburg hat die Regierung der Polizei durch ein drittes...

Ausnahmegenehmigung für Feuerwehrfahrzeuge von Abgasvorschrift EURO VI möglich

Kommunale Feuerwehrfahrzeuge können bis 2020 Ausnahmegenehmigungen von der Abgasvorschrift EURO VI erhalten. Das geht von einem Rundschreiben des baden-württembergischen Verkehrsministeriums vom vergangenen Donnerstag (10. August 2016) vor. Die Landtagsabgeordneten Andreas Schwarz (Grüne) und Karl Zimmermann  (CDU) stehen seit längerem in Kontakt mit dem Baden-Württembergischen Verkehrsministerium über Ausnahmegenehmigungsmöglichkeiten der kommunalen Feuerwehren von der geltenden Abgasvorschrift EURO VI. Beide Abgeordneten hatten daher im Frühjahr dieses Jahres ein...

Andreas Schwarz bedauert den Brexit

Der Brexit ist eine Zäsur in der Geschichte der europäischen Integration. Wir Grüne bedauern den Ausgang des Referendums. Wir müssen die Entscheidung einer Mehrheit des britischen Volkes akzeptieren, auch wenn sie uns nicht gefällt. „Für uns ist die Europäische Union ein Zukunftsmodell. Gerade in Baden-Württemberg brauchen wir die Europäische Union als Werte- und Wirtschaftsgemeinschaft. Unsere Landesregierung arbeitet auf vielen Ebenen daran mit, die Europäische Union...
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