Pressemitteilungen

Aktuelle Pressemitteilungen von Andreas Schwarz MdL.


 

BW Stiftung

Baden-Württemberg Stiftung: 35 Mio. Euro für Programme in Forschung, Bildung sowie Gesellschaft und Kultur

Der Aufsichtsrat der Baden-Württemberg Stiftung hat am 21.11.2018 unter dem Vorsitz des Grünen Fraktionschefs Andreas Schwarz Programme für das Wirtschaftsjahr 2019 beschlossen. Zunächst fließen in einer ersten Tranche rund 35 Mio. Euro sowohl in neue Projekte als auch in bestehende Programme aus den drei Bereichen Forschung, Bildung sowie Gesellschaft und Kultur. Insgesamt stehen für das Jahr 2019 41,7 Mio. Euro zur Verfügung, inklusive des Budgets der...
Luftreinhaltung

Andreas Schwarz kritisiert Pläne von Bundesverkehrsminister Scheuer scharf

Die Landesgrünen halten nichts von den Plänen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, Fahrverbote per Video/automatisierter Kennzeichen-Erkennung überwachen zu lassen.
Andreas Schwarz MdL

Wir sollten nicht nur die besten Batterien anbieten, sondern auch die umweltverträglichsten

Forschungsprojekt soll Weg für Batteriezellenfabrik ebnen. Der Grüne Fraktionschef Andreas Schwarz begrüßt das Forschungsprojekt: „Baden-Württemberg bietet Spitzentechnologien und Qualität made in Germany. Woran es noch fehlt, ist eine Batteriezellenproduktion. Denn die Batterietechnologie ist der Schlüssel zur E-Mobilität, zu auskömmlichen Reichweiten der Fahrzeuge und zum Erfolg im Markt. Als Land der Tüftler und Denker mit hoch qualifizierten Fachkräften kann nach meiner Überzeugung Baden-Württemberg erfolgreich sein, wenn...
Luftreinhaltung

Baden-Württemberg muss Euro-5-Fahrverbote planen

„Jetzt haben wir Klarheit. Wir akzeptieren selbstverständlich die höchstrichterliche Entscheidung aus Mannheim. Wir schreiben den Luftreinhalteplan für Stuttgart fort und nehmen die vom Verwaltungsgerichtshof geforderte Ergänzung zu Fahrverboten für Diesel der Euronorm 5 auf“, teilt der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Andreas Schwarz mit. „Realistisch können Verkehrsbeschränkungen nur noch für wirksam nachgerüstete Fahrzeuge vermieden werden. Das heißt: Jetzt sind Bundesregierung und Autohersteller am Zug – aussitzen und...
Andreas Schwarz MdL

Ergebnis des Diesel-Gipfels ist unbefriedigend

Zum Ergebnis des Diesel-Gipfels erklärt Andreas Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Fraktion GRÜNE: „Eine Beteiligung von 3000 Euro ist Augenwischerei. Die Zusage der Autobauer für eine Beteiligung an der Hardware-Nachrüstung ist nicht mehr als ein Tropfen auf dem heißen Stein. Die Autoindustrie führt Minister Scheuer an der Nase herum. Und der verkauft den Verbrauchern den Umtausch alter Diesel-Pkw als großes Zugeständnis. Dabei sind die Umtauschprämien einzig und allein...
Finanzen

„Land rechnet mit mehr Einnahmen“ Artikel in der Esslinger Zeitung vom 28.10.2018

Wieder kann das Land mit höheren Einnahmen aus Steuern rechnen. Die Mehreinnahmen sollen nahezu vollständig in den Abbau von direkten oder indirekten Schulden fließen. Lesen Sie den Beitrag in der Esslinger Zeitung Weitere Artikel zum Thema: Stuttgarter Nachrichten vom 29.10.2018 oder Badische Zeitung vom 30.10.2018 Bildquelle(n): Finanzen: © Fabio Schneck
Interview Andreas Schwarz MdL

Aktuelle Steuerschätzung bringt erneut Mehreinnahmen

Zu den Ergebnissen der Steuerschätzung teilen der Grüne-Fraktionschef Andreas Schwarz und seine Stellvertreterin, die finanzpolitische Sprecherin Thekla Walker, mit: „Die aktuelle Steuerschätzung zeigt, dass die Steuereinnahmen nicht mehr so stark steigen wie in den letzten Jahren, dass also eine Normalisierung eintritt. Das bestätigt unseren Kurs der Risikovorsorge und gezielter Investitionen in die Zukunft. Für uns heißt es deshalb, das Geld weiterhin zusammenzuhalten und nicht mit...
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