Wir sind Partner der Kommunen und unterstützen Familien

Andreas Schwarz MdL
© Fabio Schneck

Bei der Bewältigung der Corona-Pandemie setzen die Grünen im Landtag von Baden-Württemberg auf starke Kommunen. „In dieser schwierigen Zeit ist es wichtig, dass das Land und die Kommunen Hand in Hand arbeiten, um die Krise zu bewältigen, das Gemeinwesen vor Ort aufrecht zu erhalten und Familien zu unterstützen“, betont der Kirchheimer Grünen Abgeordnete Andreas Schwarz. „Besonders wichtig ist es mir, dass wir die Kommunen weiter gut unterstützen und ausstatten, denn gerade bei der Bewältigung der Krise sind starke Kommunen wichtige Partner.“ Mit einem Sofortprogramm zur Unterstützung von Kommunen und Familien habe das Land frühzeitig reagiert und die Hilfen auf 200 Mio. Euro erhöht. „Damit geben wir den Kommunen die Möglichkeit, dass sie keine Kindergartenbeiträge abbuchen und den Familien ein Stück Sicherheit.“

Zur weiteren Unterstützung der Kommunen und Familien stellt das Land knapp 40 Mio. Euro zur Verfügung, damit die Kosten für die Schülermonatskarte nicht abgebucht werden müssen. Der Landkreis Esslingen hatte als einer der ersten Landkreise in Baden-Württemberg angekündigt, auf die Abbuchung der Kosten für die Schülerfahrkarte zu verzichten. „Ich freue mich, dass wir die Familien von den Kosten für nicht genutzte Schüler-Abos während der Corona-Pandemie entlasten“, so Schwarz weiter, „das ergänzt die unbürokratische Soforthilfe über 200 Millionen Euro für die Städte, Gemeinden und Landkreise.

Die mittelständischen Busunternehmen im Land haben während der Krise den Fahrplan aufrechterhalten und so einen funktionierenden öffentlichen Nahverkehr garantiert. „Wir brauchen den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) für eine umweltfreundliche Mobilität in der Fläche. Daher spannen wir einen Rettungsschirm in Höhe von 200 Mio. Euro auf, um den Bus- und Bahnverkehr zu sichern und die Kommunen und umweltfreundliche Mobilität zu unterstützen.“ Der ÖPNV-Rettungsschirm käme auch den Landkreisen zu Gute, da nach derzeitiger Rechtslage die Stadt- und Landkreise Aufgabenträger für den Busverkehr sind.

„Wir wollen darüber hinaus die Investitionskraft der Kommunen stärken, sodass sie nachhaltige Mobilität, energetische Sanierung von öffentlichen Gebäuden oder den Ausbau der digitalen Infrastruktur weiter vorantreiben können, machte Andreas Schwarz deutlich. Die Grünen haben daher dem Vorschlag der Finanzministerin Edith Sitzmann zugestimmt, den Kommunen einen weiteren Vorschuss in Höhe von einer halben Milliarde Euro für das erste Halbjahr zu geben. „Mit diesem Vorschuss leisten wir einen weiteren wichtigen Beitrag, um die Liquidität der Kommunen zu sichern.“ Für die Grüne Landtagsfraktion sei es wichtig, den Kommunen mit starken Impuls- und Konjunkturprogrammen zu helfen, so Andreas Schwarz abschließend.

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