Kinder und Jugendliche sollen in Kommunen mehr mitreden können. In einer gemeinsamen Resolution, die sie am Montag in Mannheim verabschiedet haben, fordern der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz und sein Mainzer Kollege Bernhard Braun mehr politische Mitsprache für Jugendliche und eine Reform des Wahlrechts. In Baden-Württemberg dürfen Jugendliche ab 16 bei Kommunalwahlen ihre Kreuzchen machen – in Rheinland-Pfalz geht das nicht. Das müsse sich...
Dazu teilt der Fraktionsvorsitzende der Grünen und Kirchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz mit: „Unsere Verfassung sieht für die Prüfung von Volksbegehren ein klares Prozedere vor. Die Frage nach der rechtlichen Bewertung der Zulässigkeit liegt im alleinigen Verantwortungsbereich des Innenministeriums. Das Innenministerium vertritt die Ansicht, dass der Antrag nach juristischen Kriterien als unzulässig einzustufen ist. Wir nehmen diese Einschätzung zur Kenntnis. Dass Andreas Stoch jetzt mit Schaum...
Auf Initiative des Fraktionsvorsitzenden der Grünen Landtagsfraktion und Kirchheimer Abgeordneten Andreas Schwarz traf sich eine hochrangige Expertengruppe in Erkenbrechtsweiler. Es ging um die Entwicklung eine landesweiten kulturpolitischen Konzeption zur Vermittlung der historischen Bedeutung der Kelten im Land und vor allem um die prominente Einbettung des Kelten-Erlebnispfads und des Besucherzentrums am Heidengraben. In der Keltenkonzeption mit ihren 16 Standorten wird der Heidengraben eine besondere Rolle spielen. Lesen Sie dazu den...
Andreas Schwarz hat zusammen mit der Wahlkreisabgeordneten Sandra Boser die neue Kindertagesstätte im Bürgerpark und den Quartierstreff im Kanadaring besichtigt. Lesen Sie hierzu die Berichterstattung in der Badischen Zeitung und bei Baden online
