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Datensicherheit

Andreas Schwarz in Bad Boll 9.1.2018

Grüne Landtagsfraktion legt innovative Ideen für Bauen, Klimaschutz und Digitalisierung vor

Bei der dreitätigen Klausur hat sich die Fraktion vor allem drei Themen gewidmet: den Anstrengungen des Landes beim Klimaschutz, der Zukunft des bezahlbaren Wohnens und Bauens sowie den Herausforderungen der Datensicherheit und des Datenschutzes. Beschlossen wurde, dass die Landesbauordnung dahingehend geändert werden soll, dass mehrgeschossiges Bauen und das Aufstocken von Bestandsgebäuden erleichtert wird. Neben Holz als klimaneutralem Baustoff soll der Einsatz recycelter Baustoffe ausgeweitet werden. Der Ausweitung der Digitalisierung aller Lebensbereiche muss...

Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz zu den geplanten Änderungen des Polizeigesetzes

Zu den geplanten Änderungen des Polizeigesetzes erklärt der Vorsitzende der Fraktion Grüne im Landtag von Baden-Württemberg, Andreas Schwarz: „Im Vordergrund stehen für uns Grünen die Freiheit und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Die Landtagsfraktion der Grünen steht für verantwortliches Handeln angesichts reeller Bedrohung. Das ist unsere Aufgabe als Regierungsfraktion“. Mit der weitreichenden Überarbeitung des Polizeigesetzes werde man dieser Verantwortung gerecht. Mit der Quellen-TKÜ...

Artikel in der Rhein-Neckar-Zeitung vom 16.9.2016: „Grüne: Ministerien sollen keine neuen Stellen schaffen“

Die Grüne Landtagsfraktion hat die Ministerien aufgefordert, angesichts der klammen Haushaltslage des Landes auf die Schaffung neuer Stellen zu verzichten. Nachgeordnete Bereiche der Ressorts, wie die Polizei, seien davon ausgenommen. Lesen Sie hier den Bericht in der Rhein-Neckar-Zeitung    

Grüne Fraktion zieht Klausur-Bilanz

Auf ihrer Herbstklausur in Titisee-Neustadt ziehen die Landesgrünen Bilanz und fassen Beschlüsse zur inneren Sicherheit, zur Rolle des Landes in Europa und zum Landeshaushalt 2017 gefasst. Darüber hinaus hat sich die Fraktion mit der Konstituierung der fachübergreifenden Projektgruppen „Digitalisierung“ und „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“ für die intensive Befassung mit zukunftsweisenden Themen aufgestellt. „Von der größten Fraktion im Landtag erwarten die Menschen zu Recht eine Führungsrolle bei allen Themen,...

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