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Luftreinhaltung

„Land lehnt Videokontrolle von Fahrverbote ab“: Artikel in der Südwest Presse u.a. vom 20.11.2018

Entscheiden lehnen Landespolitiker, Kommunen und Datenschützer die Pläne ab, Diesel-Fahrverbote durch Videokameras überwachen zu lassen. Den Vorstoß hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) präsentiert Lesen Sie hierzu in der Südwest Presse und den Stuttgarter Nachrichten Bildquelle(n): Luftreinhaltung: © Carmen Tittel
Luftreinhaltung

Baden-Württemberg muss Euro-5-Fahrverbote planen

Jetzt haben wir Klarheit. Die Grüne Landtagsfraktion akzeptiert selbstverständlich die höchstrichterliche Entscheidung aus Mannheim. Wir schreiben den Luftreinhalteplan für Stuttgart fort und nehmen die vom Verwaltungsgerichtshof geforderte Ergänzung zu Fahrverboten für Diesel der Euronorm 5 auf. Realistisch können Verkehrsbeschränkungen nur noch für wirksam nachgerüstete Fahrzeuge vermieden werden. Das heißt: Jetzt sind Bundesregierung und Autohersteller am Zug – aussitzen und wegducken wie in den vergangenen Jahren geht...
Luftreinhaltung

Baden-Württemberg muss Euro-5-Fahrverbote planen

„Jetzt haben wir Klarheit. Wir akzeptieren selbstverständlich die höchstrichterliche Entscheidung aus Mannheim. Wir schreiben den Luftreinhalteplan für Stuttgart fort und nehmen die vom Verwaltungsgerichtshof geforderte Ergänzung zu Fahrverboten für Diesel der Euronorm 5 auf“, teilt der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Andreas Schwarz mit. „Realistisch können Verkehrsbeschränkungen nur noch für wirksam nachgerüstete Fahrzeuge vermieden werden. Das heißt: Jetzt sind Bundesregierung und Autohersteller am Zug – aussitzen und...
Luftreinhaltung

„Land bereitet Fahrverbote für Euro-5-Diesel in Stuttgart vor“ Artikel in der Pforzheimer Zeitung und Stuttgarter Nachrichten vom 13.11.2018

Realistisch können Verkehrsbeschränkungen nur noch für wirksam nachgerüstete Fahrzeuge vermieden werden. Das heißt: Bundesregierung und Autohersteller am Zug – aussitzen und wegducken wie in den vergangenen Jahren geht nicht mehr. Die Bundesregierung muss die Automobilindustrie als Verursacher verpflichten, Nachrüstlösungen anzubieten. Lesen Sie die Beiträge in der Stuttgarter Zeitung und der Pforzheimer Zeitung Bildquelle(n): Luftreinhaltung: © Carmen Tittel
Andreas Schwarz MdL

Ergebnis des Diesel-Gipfels ist unbefriedigend

Zum Ergebnis des Diesel-Gipfels erklärt Andreas Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Fraktion GRÜNE: „Eine Beteiligung von 3000 Euro ist Augenwischerei. Die Zusage der Autobauer für eine Beteiligung an der Hardware-Nachrüstung ist nicht mehr als ein Tropfen auf dem heißen Stein. Die Autoindustrie führt Minister Scheuer an der Nase herum. Und der verkauft den Verbrauchern den Umtausch alter Diesel-Pkw als großes Zugeständnis. Dabei sind die Umtauschprämien einzig und allein...
Landtag von Baden-Württemberg

Grüne wollen Hardware-Nachrüstungen beim Diesel

Zur Aussage von Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, die CDU sei offen für Hardware-Nachrüstungen, erklärt Andreas Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Fraktion GRÜNE im Landtag: „Es wird Zeit, dass in die Diskussion um Hardware-Nachrüstungen jetzt endlich Bewegung kommt. Wir haben immer betont: Es sind weitere Anstrengungen nötig, um die Grenzwerte einhalten zu können. Die Autobauer sind in der Pflicht. Sie müssen die versprochenen Software-Updates endlich umsetzen. Auch Hardware-Nachrüstungen müssen...
Mobilität

Euro-5-Fahrverbote vermeiden

Die Grünen stehen für Rechtstreue und werden das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts akzeptieren und umsetzen. Die Exekutive sollte sich der Rechtsprechung beugen und sich nicht durch die Instanzen schlängeln. Gegen das Urteil in die nächste Instanz zu gehen wäre kontraproduktiv und könnte zu noch schärferen Fahrbeschränkungen führen. Die grün-schwarze Landesregierung plant bislang für Anfang 2019 nur Fahrverbote für ältere Diesel der Euronormen 4 und schlechter. Fahrverbote von Euro-5-Diesel sollen möglichst vermieden werden. Es...
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