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Feinstaub

Artikel im Mannheimer Morgen vom 28.4.2018: „Begründung zum Urteil kommt später“

Die Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu möglichen Diesel-Fahrverboten kommt wohl Mitte Mai. Die Richter hatten entschieden, dass Fahrverbote erlaubt sind, um die Luftverschmutzung zu reduzieren, damit die Grenzwerte eingehalten werden können. Lesen Sie den Beitrag im Mannheimer Morgen

Artikel in der Heilbronner Stimme vom 27.4.2018: „Begründung des Fahrverbots-Urteils verzögert sich“

Die Grünen im Landtag werden die Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zu Fahrverboten sorgfältig prüfen, sobald es veröffentlicht ist. Danach werden sie entscheiden, wie sie mit dem Urteil umgehen werden. Lesen Sie den Beitrag in der Heilbronner Stimme

Artikel in der Heilbronner Stimme vom 19.3.2018: „Gratis-ÖPNV eine Luftnummer?“

Der Bund lässt in der Antwort auf einen Brief von Landtagsfraktionschef Andreas Schwarz die Finanzierungsfrage für einen potenziell kostenlosen ÖPNV offen. Das sorgt für Verärgerung. Lesen Sie die Berichterstattung in der Heilbronner Stimme

Modellstädte haben Vorschläge zur Luftreinhaltung erarbeitet

Die drei Modellstädte, in denen künftig Maßnahmen zur Luftreinhaltung getestet werden sollen, haben Vorschläge zur Senkung der Stickoxidbelastung erarbeitet. Dabei fordern weder Herrenberg noch Reutlingen oder Mannheim einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr, wie es ursprünglich vom Bund angedacht worden war. Alle wollen hingegen eine Ausweitung und Verbesserung des ÖPNV-Angebots. Herrenberger schlägt eine digitale Verkehrslenkung und -steuerung auf den Hauptverkehrsachsen vor. Tempo 30-Zonen und bauliche Anpassungen sind vorgesehen. Der öffentliche Nahverkehr...

Artikel in der Heilbronner Stimme vom 17.3.2018: „SPD-Fraktionschef schlägt Abwrackprämie für Diesel-Autos vor“

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte entschieden, dass Fahrverbote zur Luftreinhaltung in den Städten auf der Grundlage der bestehenden Gesetze möglich sind. Lesen Sie hierzu die Berichterstattung in der Heilbronner Stimme

Modellstädte haben Vorschläge zur Luftreinhaltung

„Wir begrüßen die Vorschläge als innovative Ideen für bessere Luft in unseren Städten. Allerdings dürfen die Kosten für die Maßnahmen nicht die städtischen Haushalte belasten. Dies habe ich bereits in einem Brief an das Umweltministerium im Februar betont. Nun ist die neue Bundesregierung gefragt. Ihre erste Amtshandlung muss sein, die benötigten Mittel bereitzustellen und die Länder und Kommunen zu unterstützen. Lange genug haben wir auf Geschenke...
Andreas Schwarz MdL 2017

Die Autoindustrie muss betroffene Diesel-Pkw wirksam nachrüsten, und zwar auf ihre Kosten

„Technische Nachrüstung ja – aber nicht auf Kosten der Steuerzahler“, sagt der Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz. Den Überlegungen von CDU-Politikern, Nachrüstungen von Diesel-Autos finanziell zu fördern, erteilt der Grüne Fraktionschef eine Absage. „Die Autoindustrie muss betroffene Diesel-Pkw wirksam nachrüsten, und zwar auf ihre Kosten. Sie ist mit ihrem Abgasbetrug dafür verantwortlich, dass die Schadstoffgrenzwerte regelmäßig gerissen werden. Dass ältere Dieselautos erfolgreich zu sauberen...
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