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Frühkindliche Bildung

Land entlastet bei den Kita-Gebühren

Das Land Baden-Württemberg wird die Eltern bei den Kosten für die Kindertagesstätten während der Coronakrise entlasten. Das teilten die Grünen Abgeordneten Andrea Lindlohr und Andreas Schwarz mit. „Daher wollen wir die Kosten für die Gebührenerstattung für die Zeit vom 11. Januar bis zur Wiedereröffnung der Betreuungseinrichtungen zu 80 Prozent durch das Land übernehmen; 20 Prozent sollten von den Kommunen kommen“, so die Abgeordneten aus den...
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„Weitere Investitionen in gute Bildung“

„Jeder fünfte Euro aus dem Landeshaushalt geht in Baden-Württemberg in die Bildung – insgesamt eine Milliarde zusätzlich. Bildung hat für die grün-schwarze Koalition Priorität.“ Rede des grünen Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz MdL bei der 97. Plenarsitzung am 17. Juli 2019. To protect your personal data, your connection to Vimeo has been blocked.Click on Load video to unblock Vimeo.By loading the video you accept the privacy policy...

Aus guten Gründen liegt die Kultushoheit bei den Ländern

Wie wir Bildung gestalten, betrifft fast alle Menschen hier in Baden-Württemberg. Die einen direkt, als Kinder und Jugendliche. Die zweiten, weil sie Eltern oder Großeltern sind. Und die dritten als Lehrerinnen und Lehrer. Bildung ist sehr nah an den Menschen und daher ist es richtig, dass die Länder dafür verantwortlich sind. Eine gute Bildung ist die wichtigste Ressource für die Zukunft unseres Landes. Deshalb haben wir im...
Andreas Schwarz

„Kretschmann glaubt im Streit um Nachmittagsbetreuung an einen Kompromiss“ Artikel in der Schwäbischen Zeitung vom 3.4.2019

Die Grünen im Landtag sehen Geld für bloße Betreuung kritisch. Eltern wünschen sich indes solch ein Angebot. Andreas Schwarz erklärt auf Anfrage: „Wir sind zuversichtlich, beim Einstieg in die Nachmittagsbetreuung an Schulen, die keine Ganztagsschule sind, eine gute Lösung für die Eltern und ihre Kinder zu finden.“ Lesen Sie den Beitrag in der Schwäbischen Zeitung
Andreas Schwarz MdL

Volksbegehren für kostenlose Kitas ist laut Innenministerium rechtlich unzulässig

Zur heute bekanntgegebenen Bewertung des Innenministeriums zur Prüfung des Volksbegehrens erklärt Andreas Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Grüne und Kirchheimer Abgeordnete: „Unsere Verfassung sieht für die Prüfung von Volksbegehren ein klares Prozedere vor. Die Frage nach der rechtlichen Bewertung der Zulässigkeit liegt im alleinigen Verantwortungsbereich des Innenministeriums. Das Innenministerium vertritt die Ansicht, dass der Antrag nach juristischen Kriterien als unzulässig einzustufen ist. Wir nehmen diese Einschätzung...
Andreas Schwarz MdL

Volksbegehren für kostenlose Kitas ist laut Innenministerium rechtlich unzulässig

Dazu teilt der Fraktionsvorsitzende der Grünen und Kirchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz mit, dass die Landesverfassung für die Prüfung von Volksbegehren ein klares Prozedere vorsieht. Die Frage nach der rechtlichen Bewertung der Zulässigkeit liegt im alleinigen Verantwortungsbereich des Innenministeriums. Die SPD Baden-Württemberg hatte landesweit Unterschriften gesammelt, um ein Volksbegehren für gebührenfreie Kindergärten in Ganz zu setzten. Das Innenministerium vertritt die Ansicht, dass der Antrag nach juristischen Kriterien...
Andreas Schwarz MdL

„Innenministerium erklärt SPD-Antrag auf Volksbegehren für kostenlose Kitas für unzulässig“ Artikel im Südkurier vom 5.3.2019

Dazu teilt der Fraktionsvorsitzende der Grünen und Kirchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz mit: „Unsere Verfassung sieht für die Prüfung von Volksbegehren ein klares Prozedere vor. Die Frage nach der rechtlichen Bewertung der Zulässigkeit liegt im alleinigen Verantwortungsbereich des Innenministeriums. Das Innenministerium vertritt die Ansicht, dass der Antrag nach juristischen Kriterien als unzulässig einzustufen ist. Wir nehmen diese Einschätzung zur Kenntnis. Dass Andreas Stoch jetzt mit Schaum...
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