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Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Statement von Andreas Schwarz zum Kreuz in bayrischen Behörden

Das bayerische Kabinett hatte beschlossen, dass in allen Behördengebäuden unter der Verwaltung des Freistaats im Eingangsbereich ein Kreuz angebracht werden soll. Dazu sagt der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag Andreas Schwarz: „Unser Grundgesetz geht aus gutem Grund von einer Trennung von Kirche und Staat aus. Und Religionsfreiheit hat bei uns Verfassungsrang. Das Kreuz ist keine heimelige Wand-Deko. Das Kreuz ist das wichtigste christliche Zeichen. Dieses Symbol...

Baden-Württemberg bekommt einen Antisemitismus-Beauftragten

In Deutschland und Baden-Württemberg gibt es noch immer ein beschämendes Maß an Antisemitismus. Der bei Weitem größte Teil antisemitischer Delikte ist rechtsextrem motiviert. Wer Antisemitismus aber als ein Problem auffasst, das nur von bestimmten Gruppen ausgeht, der verkennt die Schwere des Problems und der verweigert sich der notwendigen Verantwortung. Denn immer wieder fallen antisemitischen Denkmuster auf fruchtbaren Boden bis weit in die Mitte der Gesellschaft...

Artikel im Teckboten vom 27.2.2018: „Der Mitgliederschwund ist gestoppt“

Im Kreis Esslingen sind mehr als 150.000 Menschen Mitglied in einem Sportverein. Beim Sportkreistag des VfL Kirchheim fehlten allerdings die Mitglieder. Lesen Sie hierzu die Berichterstattung im Teckboten

Mehr Stellen für Lehrer und für die Polizei

Zu den Haushaltsberatungen der Koalition erklären die Fraktionsvorsitzenden von Grünen und CDU, Andreas Schwarz MdL und Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL: „Die Haushaltsberatungen verlaufen konstruktiv und an den Zielen orientiert, die der Koalitionsvertrag vorgibt. Am 22. Juli wird die Haushaltskommission erneut zusammenkommen. Wir sind uns darin einig, dass das Land keine neuen Schulden macht, dass keine Steuern erhöht werden, dass wir in 2018 mit mindestens...

Eckpunkte für den Haushalt 2018/19

Die Grüne Landtagsfraktion hat sich auf die Eckpunkte für den Haushalt 2018/19 festgelegt. Die Grünen Schwerpunkte sind: Nachhaltige Mobilität, Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen und die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Mit der Tilgung von Schulden in Höhe von 200 Mio. Euro macht sich die Fraktion für die Generationengerechtigkeit und die Sanierung der Landesfinanzen stark.  

Türkischer Wahlkampf trifft auf deutschen Rechtsstaat

Im April soll die türkische Bevölkerung über ein Verfassungsreferendum abstimmen. Dieses soll dem Präsidenten weitreichende Rechte einräumen. Es besteht die große Sorge, dass die Türkei in eine Diktatur abgleitet. Wenn der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan in Deutschland um ein Referendum wirbt, das wesentlichen Prinzipien und Grundwerten unseres Staates widerspricht und Deutschland des Faschismus bezichtigt, dann findet sich darin der Versuch der Spaltung. Deutschland ist eine gefestigte...
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