Eine historische und bahnbrechende Entscheidung für den Klimaschutz! Unterm Strich kommt das Bundesverfassungsgericht zu dem Ergebnis: Die Bundesregierung tut viel zu wenig gegen den Klimawandel. Die Konsequenzen tragen künftige Generationen, wodurch deren Freiheitsrechte eingeschränkt werden – und genau diese Einschränkung ist verfassungswidrig. Mitglieder von Umweltverbänden und Fridays for Future hatten gegen das Bundes-Klimaschutzgesetz geklagt. Das Bundes-Klimaschutzgesetz greift aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts zu kurz. Die Karlsruher...
„Eine historische und bahnbrechende Entscheidung für den Klimaschutz! Unterm Strich kommt das Bundesverfassungsgericht zu dem Ergebnis: Die Bundesregierung tut viel zu wenig gegen den Klimawandel. Die Konsequenzen tragen künftige Generationen, wodurch deren Freiheitsrechte eingeschränkt werden – und genau diese Einschränkung ist verfassungswidrig. Die Bundesregierung steht nun unter Zugzwang. Sie muss mehr als Lippenbekenntnisse liefern. Das Gericht zwingt die Regierung, endlich ambitionierte Pläne auszuarbeiten und ihrer...
Die Schaffung von weiterem bezahlbaren Wohnraum ist für die Grünen ein zentrales Anliegen. „Wir wollen in den nächsten 10 Jahren den Anteil preisgünstiger Wohnungen am Markt erhöhen – sowohl im geförderten als auch im frei finanzierten Bereich. Unsere Förderprogramme wollen wir dafür so gut ausstatten, dass alle Anträge bedient werden können.“, betont der Kirchheimer Grünen Abgeordnete Andreas Schwarz. Lesen Sie hierzu die Berichterstattung im Teckboten...
Die Schaffung von weiterem bezahlbaren Wohnraum ist für die Grünen ein zentrales Anliegen. „Wir wollen in den nächsten 10 Jahren den Anteil preisgünstiger Wohnungen am Markt erhöhen – sowohl im geförderten als auch im frei finanzierten Bereich. Unsere Förderprogramme wollen wir dafür so gut ausstatten, dass alle Anträge bedient werden können.“, betont der Kirchheimer Grünen Abgeordnete Andreas Schwarz. „Baden-Württemberg ist ein attraktives Land. Auf dem...
Die Zwanziger Jahre sind ein Jahrzehnt der Entscheidungen. Sie sind entscheidend für die Zukunft unseres Planeten, unseres Industriestandorts und unserer Demokratie. In dieser Dekade geht es darum, den Klimawandel zu begrenzen und die Vielfalt unserer Natur zu bewahren. Wir erleben gerade das größte globale Artensterben seit dem Ende der Dinosaurier. Es summen immer weniger Bienen, es flattern immer weniger Schmetterlinge, es zwitschern immer weniger Vögel....
Die Regierungszeit neigt sich dem Ende – die globale Klimakrise und der wirtschaftliche Strukturwandel gehen indes weiter. Welche Weichen sollte hierfür eine neue grüne Führung stellen? Den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg beleben, die Klimakrise bewältigen – auf diese beiden Schwerpunkte richtete die grüne Landtagsfraktion ihr Hauptaugenmerk bei der Januar-Klausur. Klimaschutzsofort-Programm fürs Land, CO2-Ziele für Ministerien In einer Resolution formulierten die Landtagsgrünen die notwendigen klimaschutzpolitischen Schritte auf dem...
Die Regierungszeit neigt sich dem Ende – die globale Klimakrise und der wirtschaftliche Strukturwandel gehen indes weiter. Welche Weichen sollte hierfür eine neue grüne Führung stellen? Den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg beleben, die Klimakrise bewältigen – auf diese beiden Schwerpunkte richtete die grüne Landtagsfraktion ihr Hauptaugenmerk bei der Januar-Klausur. Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz macht deutlich: „Die Klimakrise lässt sich nicht wegimpfen. Vor uns liegen noch viele Jahre voller...
