Jetzt haben wir Klarheit. Die Grüne Landtagsfraktion akzeptiert selbstverständlich die höchstrichterliche Entscheidung aus Mannheim. Wir schreiben den Luftreinhalteplan für Stuttgart fort und nehmen die vom Verwaltungsgerichtshof geforderte Ergänzung zu Fahrverboten für Diesel der Euronorm 5 auf. Realistisch können Verkehrsbeschränkungen nur noch für wirksam nachgerüstete Fahrzeuge vermieden werden. Das heißt: Jetzt sind Bundesregierung und Autohersteller am Zug – aussitzen und wegducken wie in den vergangenen Jahren geht...
„Jetzt haben wir Klarheit. Wir akzeptieren selbstverständlich die höchstrichterliche Entscheidung aus Mannheim. Wir schreiben den Luftreinhalteplan für Stuttgart fort und nehmen die vom Verwaltungsgerichtshof geforderte Ergänzung zu Fahrverboten für Diesel der Euronorm 5 auf“, teilt der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Andreas Schwarz mit. „Realistisch können Verkehrsbeschränkungen nur noch für wirksam nachgerüstete Fahrzeuge vermieden werden. Das heißt: Jetzt sind Bundesregierung und Autohersteller am Zug – aussitzen und...
Die Haushaltskommission der grün-schwarzen Koalition hat den Nachtragshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beraten und wichtige Investitionen für die Zukunft beschlossen. Die große Überschrift lautet Ausgabendisziplin und Konzentration auf wichtige Investitionen in die Zukunft wie Verkehr, Künstliche Intelligenz und Wohnungsbau. Die Grünen wollen einen nachhaltigen und generationengerechten Haushalt. Ein wesentlicher Schritt dahin ist das Tilgen von einer Milliarde Kreditmarktschulden: Das ist erstmalig in der Geschichte des Landes....
Die Landtagsgrünen haben sich bei ihrer Klausurtagung in Berlin intensiv mit Fragen zum Klimawandel, zur Integration und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt auseinandergesetzt. Lesen und sehen Sie hierzu den Bericht des SWR Aktuell und lesen Sie den Bericht in der Stuttgarter Zeitung
Grüne fordern mehr Einsatz für Klimaschutz und bessere Chancen für Geflüchtete in Arbeit und Ausbildung. Die Landtagsgrünen haben sich bei ihrer Klausurtagung in Berlin intensiv mit Fragen zum Klimawandel, zur Integration und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt auseinandergesetzt. Dabei forderten sie die Bundesregierung auf, das Tempo beim Klimaschutz zu erhöhen. Die Millionenschäden durch Dürren, Überschwemmungen oder Frost in Baden-Württemberg müssen eine Warnung sein, um tätig zu werden...
Beschlüsse bei der Fraktionsklausur in Berlin Die Landtagsgrünen haben sich bei ihrer Klausurtagung in Berlin intensiv mit Fragen zum Klimawandel, zur Integration und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt auseinandergesetzt. Dabei forderten sie die Bundesregierung auf, das Tempo beim Klimaschutz zu erhöhen. „Die Millionenschäden durch Dürren, Überschwemmungen oder Frost in Baden-Württemberg müssen eine Warnung sein“, sagte Grünen-Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz. „Wenn wir jetzt nicht tätig werden, geraten wir in...
