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Kommunen

Presseberichterstattung zum Nachtrag für den Doppelhaushalt 2018/19 der grün-schwarzen Regierungskoalition

Die Haushaltskommission der grün-schwarzen Koalition hat den Nachtragshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beraten und wichtige Investitionen für die Zukunft beschlossen. Die große Überschrift lautet Ausgabendisziplin und Konzentration auf wichtige Investitionen in die Zukunft wie Verkehr, Künstliche Intelligenz und Wohnungsbau. Die Grünen wollen einen nachhaltigen und generationengerechten Haushalt. Ein wesentlicher Schritt dahin ist das Tilgen von einer Milliarde Kreditmarktschulden: Das ist erstmalig in der Geschichte des Landes....
Finanzen

Milliardenschweres Zukunftspaket für die Städte, Gemeinden und Landkreise – Landesregierung und kommunale Landesverbände haben sich geeinigt

Die grün schwarze Landesregierung und die kommunalen Landesverbände haben noch vor der Sommerpause in der Gemeinsamen Finanzkommission ein Milliardenpaket mit einem Volumen von rund 1,6 Milliarden Euro für wichtige Aufgaben geschnürt. Erst vor kurzem hatte ich unsere Finanzministerin Edith Sitzmann zu einem kommunalpolitischen Finanzgespräch mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus der Raumschaft nach Wernau eingeladen. Es freut mich, dass es Edith Sitzmann nun gelungen ist,...
Andreas Schwarz MdL 2017

Durchbruch bei den Finanzgesprächen von Land und Kommunen

Die grün schwarze Landesregierung und die kommunalen Landesverbände haben gestern ein Milliardenpaket für wichtige Aufgaben geschnürt. Der Grünen-Fraktionschef und Kirchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz zeigt sich erfreut über den Durchbruch bei den Finanzgesprächen von Land und Kommunen. Erst kürzlich hatte Andreas Schwarz Finanzministerin Edith Sitzmann zu einem kommunalpolitischen Gespräch mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus der Raumschaft ins Quadrium nach Wernau eingeladen.  „Die Grüne Landtagsfraktion steht hinter dem...