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Kommunen

Finanzen

Grüne für verfassungsfeste Grundsteuer

Oberstes Ziel der Grünen Landtagsfraktion ist es, dafür zu sorgen, dass die Kommunen auch nach dem 31. Dezember 2019 die Grundsteuer erheben können. Gelingt die Reform nicht bis Ende des Jahres, können die Kommunen ab 2020 keine Grundsteuer erheben. Für die Kommunen geht es um viel! Es geht um eine ihrer wichtigsten Einnahmequellen. Aktuell nehmen die Gemeinden in Deutschland 14 Milliarden Euro über die Grundsteuer ein. In Baden-Württemberg sind es 1,8 Mrd. Euro. Das ist zunächst nur eine abstrakte Zahl. Doch das betrifft die...
Kelten-Erlebnispfad und Besucherzentrum Heidengraben

„Der Kelten-Erlebnispfad wird zum Pilotprojekt für ganz Baden-Württemberg“ Artikel im Reutlinger Generalanzeiger vom 17.2.2019

Auf Initiative des Fraktionsvorsitzenden der Grünen Landtagsfraktion und Kirchheimer Abgeordneten Andreas Schwarz traf sich eine hochrangige Expertengruppe in Erkenbrechtsweiler. Es ging um die Entwicklung eine landesweiten kulturpolitischen Konzeption zur Vermittlung der historischen Bedeutung der Kelten im Land und vor allem um die prominente Einbettung des Kelten-Erlebnispfads und des Besucherzentrums am Heidengraben. In der Keltenkonzeption mit ihren 16 Standorten wird der Heidengraben eine besondere Rolle spielen. Lesen Sie dazu den...
Kelten-Erlebnispfad und Besucherzentrum Heidengraben

Kelten-Erlebnispfad Heidengraben auf einem guten Weg

„Baden-Württemberg und seine Kelten“ ist der offizielle Name einer landesweiten kulturpolitischen Konzeption zur Vermittlung der historischen Bedeutung der Kelten im Land. Auf Initiative von Andreas Schwarz traf sich eine hochrangige Expertengruppe in Erkenbrechtsweiler, um über die Einbettung des Kelten-Erlebnispfads und des Besucherzentrums am Heidengraben in das Keltenkonzept zu sprechen. Kulturstaatssekretärin Petra Olschowski hat den drei Gemeinden Hülben, Erkenbrechtsweiler und Grabenstetten versichert, dass ihren Plänen das Erbe der Kelten am Heidengraben touristisch...
Baustelle

Schulhausbauförderung 2018: Landkreis Esslingen ist mit dabei!

Die grün-schwarze Landesregierung investiert weiter in gute Bildung Auch 2018 vergibt das Land umfassende Zuschüsse zu den Kosten der Kommunen für Baumaßnahmen an Schulen. Von der Schulhausbauförderung profitiert Wendlingen am Neckar mit 2.274.000 Euro für die Generalsanierung der Ludwig-Uhland-Schule und Kirchheim unter Teck kann für den Umbau der Teck Realschule mit 172.000 Euro Fördermitteln rechnen. Mit diesen Investitionen stellt die grün-schwarze Landesregierung unter Beweis, dass...
Baustelle

Schulhausbauförderung 2018: Landkreis Esslingen ist mit dabei!

Andreas Schwarz MdL: „Die grün-schwarze Landesregierung investiert weiter in gute Bildung“ Auch 2018 vergibt das Land umfassende Zuschüsse zu den Kosten der Kommunen für Baumaßnahmen an Schulen. Von der Schulhausbauförderung profitiert Wendlingen am Neckar mit 2.274.000 Euro für die Generalsanierung der Ludwig-Uhland-Schule und Kirchheim unter Teck kann für den Umbau der Teck Realschule mit 172.000 Euro Fördermitteln rechnen. „Mit diesen Investitionen stellt die grün-schwarze Landesregierung...

Presseberichterstattung zum Nachtrag für den Doppelhaushalt 2018/19 der grün-schwarzen Regierungskoalition

Die Haushaltskommission der grün-schwarzen Koalition hat den Nachtragshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beraten und wichtige Investitionen für die Zukunft beschlossen. Die große Überschrift lautet Ausgabendisziplin und Konzentration auf wichtige Investitionen in die Zukunft wie Verkehr, Künstliche Intelligenz und Wohnungsbau. Die Grünen wollen einen nachhaltigen und generationengerechten Haushalt. Ein wesentlicher Schritt dahin ist das Tilgen von einer Milliarde Kreditmarktschulden: Das ist erstmalig in der Geschichte des Landes....
Finanzen

Milliardenschweres Zukunftspaket für die Städte, Gemeinden und Landkreise – Landesregierung und kommunale Landesverbände haben sich geeinigt

Die grün schwarze Landesregierung und die kommunalen Landesverbände haben noch vor der Sommerpause in der Gemeinsamen Finanzkommission ein Milliardenpaket mit einem Volumen von rund 1,6 Milliarden Euro für wichtige Aufgaben geschnürt. Erst vor kurzem hatte ich unsere Finanzministerin Edith Sitzmann zu einem kommunalpolitischen Finanzgespräch mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus der Raumschaft nach Wernau eingeladen. Es freut mich, dass es Edith Sitzmann nun gelungen ist,...
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