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Landeshaushalt

Zukunftsprogramm der Grünen Landtagsfraktion: „Gemeinsam stärker aus der Krise“

Die Grüne Landtagsfraktion hat den Entwurf für den 2. Nachtragshaushalt 2020 an seiner Zukunftsfähigkeit ausgerichtet. Er orientiert sich daran, was das Land jetzt tun muss, damit Baden-Württemberg weiter gut durch die Krise und aus der Krise kommt. Zielgerichtet, maßvoll und entschlossen: Auf Zukunft bedacht. Denn die Corona-Krise ist noch nicht beendet. Zwar ist deutlich mehr als vor einem halben Jahr über das Virus bekannt und...
Andreas Schwarz MdL

Ergebnisse der Verhandlungen zu Schwerpunktprojekten des Zukunftsprogramms

„Wir haben uns heute auf vier Schwerpunkte geeinigt, wie wir das Land zukunftsfest machen“: Das teilen die Fraktionsvorsitzenden von Grünen und CDU, Andreas Schwarz und Wolfgang Reinhart, nach den Gesprächen am Montag zu den Schwerpunkten des Zukunftsprogramm mit. 1,2 Milliarden Euro ist das Zukunftsprogramm für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg schwer, auf das sich die Koalitionspartner bei den Verhandlungen zum Nachtragshaushalt Freitagnacht geeinigt hatten. Schwerpunkte werden eine...
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„Danke!“

Danke! – Danke an alle, die in diesen Tage so vieles leisten! Rede des Grünen Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz MdL bei der 115. Plenarsitzung am 19. März 2020. To protect your personal data, your connection to Vimeo has been blocked.Click on Load video to unblock Vimeo.By loading the video you accept the privacy policy of Vimeo.More information about Vimeos’s privacy policy can be found here Vimeo.com...

Generaldebatte im Landtag: Investitionen in Bildung und Innovationen, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt

In der Generaldebatte zum Doppelhaushalt 2020/2021 hat Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz die Schwerpunkte für die kommenden Jahre skizziert und zur Haushalts- und Finanzpolitik Stellung genommen: „Dieser Haushalt ist und bleibt ein Haushalt der Verantwortung! Denn wir haben die Mehreinnahmen genutzt, um an einzelnen Punkten sinnvoll nachzusteuern. Verantwortung für das Ganze bleibt unsere Leitlinie. Auf Schnörkel und Ornamente verzichten wir. Stattdessen setzen wir klare Schwerpunkte! Wir sind gewählt worden, und...
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„Die Schwerpunkte im Haushalt 2020/21“

Die Schwerpunkte im Haushalt 2020/21 Bestmögliche Bildungschancen bieten: Wir investieren in Lehrerstellen, führen eine Meistergründungsprämie für das Handwerk ein und stocken bei den Hochschulen deutlich auf. Natürlichen Lebensgrundlagen erhalten: Wir investieren in den Klimaschutz, in den Artenschutz, in die nachhaltige Mobilität und in ökologische und naturnahe Landwirtschaft! Guter sozialer Zusammenhalt: Wir investieren in soziale Infrastruktur, in bezahlbares Wohnen, in die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger...
Andreas Schwarz MdL

Landkreis Esslingen und Kommunen profitieren von Einigung mit Land

Auch der Landkreis Esslingen und die Städte und Gemeinden in der Region werden von der Einigung der Landesregierung mit den Kommunalen Landesverbänden profitieren. Mehr als 450 Millionen Euro wird das Land zusätzlich der kommunalen Familie zur Verfügung stellen. Damit hat das Land Baden-Württemberg den kommunalfreundlichsten Finanzausgleich aller Bundesländer. Konkret gesagt haben die Kommunen etwa 6 Milliarden Euro mehr aus dem Finanzausgleich zur Verfügung, als dies...
Andreas Schwarz MdL

Andreas Schwarz MdL: „Landkreis Esslingen und Kommunen profitieren von Einigung mit Land“

„Der Landkreis Esslingen und die Städte und Gemeinden in der Region werden von der Einigung der Landesregierung mit den Kommunalen Landesverbänden zu Finanzfragen profitieren“, sagte der Grünen Fraktionschef und Kirchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz MdL. Mehr als 450 Millionen Euro wird das Land zusätzlich der kommunalen Familie zur Verfügung stellen. „Wir haben bei uns starke Kommunen. Das soll so bleiben. Als Land tragen wir dazu mit...
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