Der Fraktionsvorsitzende der Landesgrünen und Kirchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz begrüßt die zeit- und systemgerechte Übertragung des Tarifabschlusses für Angestellte im Öffentlichen Dienst auf die Beamtinnen und Beamten des Landes. Dies ist das richtige Signal, um den Öffentlichen Dienst als Arbeitgeber attraktiv zu halten. Die Angestellten und unsere Beamtinnen und Beamten machen einen richtig guten Job. Das wird mit diesem Tarifabschluss honoriert. Das Land steht wirtschaftlich hervorragend da – und der Öffentliche Dienst...
„Wir sind klug beraten, wenn wir den Öffentlichen Dienst als Arbeitgeber attraktiv halten“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Landesgrünen und Kirchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz. Er begrüßt die zeit- und systemgerechte Übertragung des Tarifabschlusses für Angestellte im Öffentlichen Dienst auf die Beamtinnen und Beamten des Landes. „Mit der Übertragung des Tarifabschlusses auf unsere Beamtinnen und Beamten haben wir jetzt ein richtig gutes Paket für den Öffentlichen Dienst geschnürt.“ Am...
Rede des grünen Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz MdL zu „Nachtrag zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2018/19“ bei der 75. Plenarsitzung am 21. November 2018. Video ansehen: https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2018/20181121sitzung0751.html?t=5844
Die grün-schwarze Landesregierung hat ihren Nachtragshaushalt zur Beratung in den Landtag eingebracht. Der Nachtrag ergänzt den Doppelhaushalt 2018/2019. Dieser umfasst für zwei Jahre Ausgaben von insgesamt rund hundert Milliarden Euro. Weitere zwei Milliarden Euro kommen mit dem Nachtrag hinzu. Für die Grüne Landtagsfraktion fasst Fraktionschef Andreas Schwarz die wichtigsten Grünen Ziele des Nachtragsetat zusammen: Wir schnüren ein Zukunftspaket gemeinsam mit den Kommunen. Wir bringen das Maßnahmenpaket Luftreinhaltung auf den Weg. Wir...
Baden-Württemberg kann mit weiter steigenden Steuereinnahmen rechnen. Mit insgesamt 431 Millionen Euro liegen die Schätzungen über der Steuerschätzung aus dem Frühjahr. Die aktuelle Steuerschätzung zeigt aber auch, dass die Steuereinnahmen nicht mehr so stark steigen wie in den letzten Jahren, dass also eine Normalisierung eintritt. Das bestätigt den Kurs der grün-schwarzen Koalition der Risikovorsorge und gezielter Investitionen in die Zukunft. Für die Grüne Landtagsfraktion heißt es deshalb,...
Zu den Ergebnissen der Steuerschätzung teilen der Grüne-Fraktionschef Andreas Schwarz und seine Stellvertreterin, die finanzpolitische Sprecherin Thekla Walker, mit: „Die aktuelle Steuerschätzung zeigt, dass die Steuereinnahmen nicht mehr so stark steigen wie in den letzten Jahren, dass also eine Normalisierung eintritt. Das bestätigt unseren Kurs der Risikovorsorge und gezielter Investitionen in die Zukunft. Für uns heißt es deshalb, das Geld weiterhin zusammenzuhalten und nicht mit...
