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Landeshaushalt

Haushalt in die Landtag eingebracht

Dieser Haushalt ist schlank, und dieser Haushalt ist schlagkräftig, betonte Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz in der Aktuellen Debatte zum dritten Nachtragshaushalt. „Es wird das gemacht, was notwendig ist – nicht mehr, und nicht weniger! Wir setzen das Geld des Landes effektiv und wirkungsvoll ein.“ Zur Bekämpfung der hoch ansteckenden Deltavariante des Coronavirus – die inzwischen 70 Prozent der Neuinfektionen ausmacht – hat die Landesregierung den weitaus...

Fraktionen Grünen und CDU einigen sich auf Eckpunkte für Nachtragshaushalt

Die grün-schwarze Koalition hat die Eckpunkte des Nachtragshaushalt 2021 bei der Sitzung der Haushaltskommission (HKK) am Dienstagabend in Stuttgart beschlossen. Das Hauptaugenmerk liegt auf der Bekämpfung der Corona-Folgen. Außerdem will das Land Schulen, Unternehmen, Hochschulen und Kommunen sicher durch die Krise bringen, wie die Spitzen der Regierungsfraktionen am Mittwoch mitteilten. „Die Naturkatastrophe Corona und ihre Auswirkungen sind nicht vorbei. Umso wichtiger ist, dass wir bei der...

Ergebnisse der Haushaltskommission (HKK)

Im geplanten Nachtragshaushalt will das Land finanzielle Schwerpunkte setzen, um Gesellschaft und Wirtschaft entschlossen und effektiv aus der Corona-Krise zu führen. Das ist das Ergebnis eines ersten Treffens der Haushaltskommission (HKK), zu der die Spitzen der Regierung sowie der Grünen- und CDU-Fraktion am Dienstagabend in Stuttgart zusammenkamen. Dazu sagten die Fraktionsvorsitzenden von Grünen und CDU, Andreas Schwarz und Manuel Hagel, am Mittwochmorgen: „Wir sind uns...

Zukunftsprogramm der Grünen Landtagsfraktion: „Gemeinsam stärker aus der Krise“

Die Grüne Landtagsfraktion hat den Entwurf für den 2. Nachtragshaushalt 2020 an seiner Zukunftsfähigkeit ausgerichtet. Er orientiert sich daran, was das Land jetzt tun muss, damit Baden-Württemberg weiter gut durch die Krise und aus der Krise kommt. Zielgerichtet, maßvoll und entschlossen: Auf Zukunft bedacht. Denn die Corona-Krise ist noch nicht beendet. Zwar ist deutlich mehr als vor einem halben Jahr über das Virus bekannt und...
Andreas Schwarz MdL

Ergebnisse der Verhandlungen zu Schwerpunktprojekten des Zukunftsprogramms

„Wir haben uns heute auf vier Schwerpunkte geeinigt, wie wir das Land zukunftsfest machen“: Das teilen die Fraktionsvorsitzenden von Grünen und CDU, Andreas Schwarz und Wolfgang Reinhart, nach den Gesprächen am Montag zu den Schwerpunkten des Zukunftsprogramm mit. 1,2 Milliarden Euro ist das Zukunftsprogramm für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg schwer, auf das sich die Koalitionspartner bei den Verhandlungen zum Nachtragshaushalt Freitagnacht geeinigt hatten. Schwerpunkte werden eine...
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„Danke!“

Danke! – Danke an alle, die in diesen Tage so vieles leisten! Rede des Grünen Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz MdL bei der 115. Plenarsitzung am 19. März 2020. To protect your personal data, your connection to Vimeo has been blocked.Click on Load video to unblock Vimeo.By loading the video you accept the privacy policy of Vimeo.More information about Vimeos’s privacy policy can be found here Vimeo.com...

Generaldebatte im Landtag: Investitionen in Bildung und Innovationen, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt

In der Generaldebatte zum Doppelhaushalt 2020/2021 hat Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz die Schwerpunkte für die kommenden Jahre skizziert und zur Haushalts- und Finanzpolitik Stellung genommen: „Dieser Haushalt ist und bleibt ein Haushalt der Verantwortung! Denn wir haben die Mehreinnahmen genutzt, um an einzelnen Punkten sinnvoll nachzusteuern. Verantwortung für das Ganze bleibt unsere Leitlinie. Auf Schnörkel und Ornamente verzichten wir. Stattdessen setzen wir klare Schwerpunkte! Wir sind gewählt worden, und...
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