In der Generaldebatte zum Doppelhaushalt 2020/2021 hat Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz die Schwerpunkte für die kommenden Jahre skizziert und zur Haushalts- und Finanzpolitik Stellung genommen: „Dieser Haushalt ist und bleibt ein Haushalt der Verantwortung! Denn wir haben die Mehreinnahmen genutzt, um an einzelnen Punkten sinnvoll nachzusteuern. Verantwortung für das Ganze bleibt unsere Leitlinie. Auf Schnörkel und Ornamente verzichten wir. Stattdessen setzen wir klare Schwerpunkte! Wir sind gewählt worden, und...
Die Schwerpunkte im Haushalt 2020/21 Bestmögliche Bildungschancen bieten: Wir investieren in Lehrerstellen, führen eine Meistergründungsprämie für das Handwerk ein und stocken bei den Hochschulen deutlich auf. Natürlichen Lebensgrundlagen erhalten: Wir investieren in den Klimaschutz, in den Artenschutz, in die nachhaltige Mobilität und in ökologische und naturnahe Landwirtschaft! Guter sozialer Zusammenhalt: Wir investieren in soziale Infrastruktur, in bezahlbares Wohnen, in die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger...
Auch der Landkreis Esslingen und die Städte und Gemeinden in der Region werden von der Einigung der Landesregierung mit den Kommunalen Landesverbänden profitieren. Mehr als 450 Millionen Euro wird das Land zusätzlich der kommunalen Familie zur Verfügung stellen. Damit hat das Land Baden-Württemberg den kommunalfreundlichsten Finanzausgleich aller Bundesländer. Konkret gesagt haben die Kommunen etwa 6 Milliarden Euro mehr aus dem Finanzausgleich zur Verfügung, als dies...
„Der Landkreis Esslingen und die Städte und Gemeinden in der Region werden von der Einigung der Landesregierung mit den Kommunalen Landesverbänden zu Finanzfragen profitieren“, sagte der Grünen Fraktionschef und Kirchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz MdL. Mehr als 450 Millionen Euro wird das Land zusätzlich der kommunalen Familie zur Verfügung stellen. „Wir haben bei uns starke Kommunen. Das soll so bleiben. Als Land tragen wir dazu mit...
Fachlehrkräfte, also Fachlehrer für musisch technische Fächer und Technische Lehrkräfte, bereichern aufgrund ihrer Berufs- und Lebenserfahrung die pädagogische Arbeit an unseren Schulen. Die Aus- und Weiterbildung dieser Lehrkräfte an Pädagogischen Fachseminaren sind von besonderer Bedeutung und liegen den Regierungsfraktionen der Grünen und der CDU besonders am Herzen. Dies teilen die Kirchheimer Abgeordneten Andreas Schwarz MdL (Grüne) und Karl Zimmermann MdL (CDU) in einer gemeinsamen Pressemitteilung...
Ein guter Haushalt ist ein Haushalt der Verantwortung. Ein Haushalt, der die großen Herausforderungen in den Blick nimmt, die auf das Land Baden-Württemberg zukommen werden. Ein Haushalt, in dem die richtigen Prioritäten gesetzt werden. In seiner Haushaltsrede mahnt Grünen-Fraktionschef, sich bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2020/21 auf das zu konzentrieren, was das Land voranbringt. Das bedeute auch: „Verzicht auf Schnörkel und Ornamente, auf Nice-to-have und...
