Rede des grünen Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz MdL zu „Nachtrag zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2018/19“ bei der 75. Plenarsitzung am 21. November 2018. Video ansehen: https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2018/20181121sitzung0751.html?t=5844
Die grün-schwarze Landesregierung hat ihren Nachtragshaushalt zur Beratung in den Landtag eingebracht. Der Nachtrag ergänzt den Doppelhaushalt 2018/2019. Dieser umfasst für zwei Jahre Ausgaben von insgesamt rund hundert Milliarden Euro. Weitere zwei Milliarden Euro kommen mit dem Nachtrag hinzu. Für die Grüne Landtagsfraktion fasst Fraktionschef Andreas Schwarz die wichtigsten Grünen Ziele des Nachtragsetat zusammen: Wir schnüren ein Zukunftspaket gemeinsam mit den Kommunen. Wir bringen das Maßnahmenpaket Luftreinhaltung auf den Weg. Wir...
Baden-Württemberg kann mit weiter steigenden Steuereinnahmen rechnen. Mit insgesamt 431 Millionen Euro liegen die Schätzungen über der Steuerschätzung aus dem Frühjahr. Die aktuelle Steuerschätzung zeigt aber auch, dass die Steuereinnahmen nicht mehr so stark steigen wie in den letzten Jahren, dass also eine Normalisierung eintritt. Das bestätigt den Kurs der grün-schwarzen Koalition der Risikovorsorge und gezielter Investitionen in die Zukunft. Für die Grüne Landtagsfraktion heißt es deshalb,...
Zu den Ergebnissen der Steuerschätzung teilen der Grüne-Fraktionschef Andreas Schwarz und seine Stellvertreterin, die finanzpolitische Sprecherin Thekla Walker, mit: „Die aktuelle Steuerschätzung zeigt, dass die Steuereinnahmen nicht mehr so stark steigen wie in den letzten Jahren, dass also eine Normalisierung eintritt. Das bestätigt unseren Kurs der Risikovorsorge und gezielter Investitionen in die Zukunft. Für uns heißt es deshalb, das Geld weiterhin zusammenzuhalten und nicht mit...
