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Landeshaushalt

„2016 Million mehr für Hochschulen“ Artikel in den Stuttgarter Nachrichten vom 15.11.2019

Bis 2021 nimmt das Land fast zwei Milliarden Euro mehr ein als im Landeshaushalt vorgesehen. Grüne und CDU haben sich nun über die Verwendung der Mittel geeinigt. Lesen Sie den Beitrag in den Stuttgarter Nachrichten Bildquelle(n): Geld: © Carmen Tittel

Zusätzliche Finanzmittel für Fachlehrkräfte im Doppelhaushalt 2020/2021

Fachlehrkräfte, also Fachlehrer für musisch technische Fächer und Technische Lehrkräfte, bereichern aufgrund ihrer Berufs- und Lebenserfahrung die pädagogische Arbeit an unseren Schulen. Die Aus- und Weiterbildung dieser Lehrkräfte an Pädagogischen Fachseminaren sind von besonderer Bedeutung und liegen den Regierungsfraktionen der Grünen und der CDU besonders am Herzen. Dies teilen die Kirchheimer Abgeordneten Andreas Schwarz MdL (Grüne) und Karl Zimmermann MdL (CDU) in einer gemeinsamen Pressemitteilung...

Haushalt der Verantwortung

Ein guter Haushalt ist ein Haushalt der Verantwortung. Ein Haushalt, der die großen Herausforderungen in den Blick nimmt, die auf das Land Baden-Württemberg zukommen werden. Ein Haushalt, in dem die richtigen Prioritäten gesetzt werden. In seiner Haushaltsrede mahnt Grünen-Fraktionschef, sich bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2020/21 auf das zu konzentrieren, was das Land voranbringt. Das bedeute auch: „Verzicht auf Schnörkel und Ornamente, auf Nice-to-have und...

Pressemitteilung der Fraktionen Grüne und CDU zur Sitzung der Haushaltskommission am 15. November 2019

Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz und CDU-Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart zeigen sich zufrieden mit den in der Haushaltskommission erzielten Ergebnissen: „Mit diesem Haushalt zeigen wir ganz klar, wie wir das Geld investieren wollen. Hinter unseren Investitionen in ein zukunftsfähiges, innovatives und nachhaltiges Baden-Württemberg stehen konkrete Maßnahmen. Dieser Doppelhaushalt wird ein Haushalt der Verantwortung und Klarheit. Wir investieren in Klimaschutz, in Innovationen und in den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Deshalb...

„Baden-Württemberg will Ausnahmen von der Schuldenbremse“ Artikel in Die Welt vom 12.11.2019

Trotz der Schuldenbremse soll das Land bei Naturkatastrophen und außergewöhnlichen Notsituationen doch noch Kredite aufnehmen können. Voraussetzung dafür soll sein, dass die Finanzlage des Landes erheblich beeinträchtigt wird und das Land die Lage nicht ohne Kredite in den Griff bekommt. Lesen Sie den Beitrag in Die Welt

Steuermehreinnahmen für Hochschulfinanzierung

Die Grünen werden sorgfältig und zielgerichtet mit den prognostizierten Steuer-Mehreinnahmen von rund einer Milliarde Euro für die Jahre 2020/21 umgehen. Zusammen mit den Bußgeldeinnahmen ergibt sich für die beiden Haushaltsjahre ein Spielraum von knapp zwei Milliarden Euro. Die Zahlen sind erfreulich, allerdings werden die Steuereinnahmen so nicht bleiben. Steuereinnahmen laufen bekanntlich nicht parallel zu den Auftragsbüchern. Investitionen müssen daher priorisiert und gezielt in solche Maßnahmen...

Steuermehreinnahmen für Hochschulfinanzierung

Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz mahnt eindringlich, sorgfältig und zielgerichtet mit den prognostizierten Steuer-Mehreinnahmen von rund einer Milliarde Euro für die Jahre 2020/21 umzugehen. Zusammen mit den Bußgeldeinnahmen ergibt sich für die beiden Haushaltsjahre ein Spielraum von knapp zwei Milliarden Euro. „So erfreulich die Zahlen sind – die Steuereinnahmen werden so nicht bleiben. Steuereinnahmen laufen bekanntlich nicht parallel zu den Auftragsbüchern. Investitionen müssen daher priorisiert und gezielt...
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