Schlagwort

Landesmittel

Andreas Schwarz

Schuldenbremse gilt

Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz stellt unmissverständlich klar, dass „die Schuldenbremse gilt. Die Grüne Landtagsfraktion will die Schuldenbremse noch in dieser Legislatur in der Landesverfassung verankern. Durch die Aufnahme in die Landesverfassung erhält das Verbot, neue Schulden aufzunehmen, eine höhere Verbindlichkeit. Wir Grüne halten fest an unserem Kurs einer nachhaltigen Finanzpolitik. Wir wollen, dass auch nachfolgende Generationen finanziellen Spielraum haben. Die von den Bundesgrünen angeregte Investitionsoffensive auf...
Andreas Schwarz

Etatverhandlungen werden „echte Bewährungsprobe“

Die Steuerschätzung steht an. Die Zeiten übervoller Kassen dürften auch in Baden-Württemberg vorbei sein. Das erschwert die Haushaltsverhandlungen in der ohnehin labilen Regierungskoalition. Lesen Sie hierzu den Artikel in Die Welt Bildquelle(n): Andreas Schwarz: © Lena Lux
Andreas Schwarz

Grüne für eine nachhaltige Finanzpolitik

Zur Steuerschätzung für Baden-Württemberg sagt der Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz: „Es ist keine Überraschung – die Steuermehreinnahmen werden weniger. Das erfordert von allen strenge Haushaltsdisziplin. Das heißt: Die Wunschzettel werden jetzt bitteschön auf die Seite gelegt, wir erwarten klare Prioritätenlisten. Es wird nicht alles finanzierbar sein – gegebenenfalls müssen die Ressorts Einsparvorschläge bringen. Es gilt, die Schuldenbremse souverän und verlässlich einzuhalten. Der Doppelhaushalt 2020/2021 muss für uns...
Baustelle

841.000 Euro für den kommunalen Sportstättenbau im Wahlkreis Kirchheim unter Teck

„Die Förderzusage für die Sanierung der Sporthallen und Spielfelder hilft gezielt den Vereinen vor Ort und kommt der heimischen Bauwirtschaft und dem örtlichen Handwerk zugute“, freut sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion und Kirchheimer Abgeordnete Andreas Schwarz. Mit 420.000 Euro fördert das Land die Generalsanierung der Mahdspitzhalle in Baltmannsweiler. Dettingen unter Teck erhält 294.000 Euro für die Sanierung der Sporthalle. Mit 80.000 Euro kann Notzingen...
Baustelle

Grün-Schwarz geht die Schulsanierung mit 304 Millionen Euro an

Neue Außenfassaden, Brandschutz oder Dächer: Mit einem großen Sanierungsprogramm hilft die grün-geführte Regierung landesweit Schulen, ihre Gebäude, Heizungen oder Technik zu erneuern. Die Schulen im Landkreis Esslingen können mit über 28 Millionen Euro Sanierungskostenzuschuss rechnen. In den Wahlkreis Kirchheim fließen insgesamt 10.690.000 Millionen Euro von den dringend benötigten Mitteln. Der Sanierungsbedarf ist ohne Frage dringend und groß. Fenster und Dächer müssen renoviert, Schultoiletten saniert, Heizungen...
Baustelle

Grün-Schwarz geht die Schulsanierung mit 304 Millionen Euro an

Neue Außenfassaden, Brandschutz oder Dächer: Mit einem großen Sanierungsprogramm hilft die grün-geführte Regierung landesweit Schulen, ihre Gebäude, Heizungen oder Technik zu erneuern. Die Schulen im Landkreis Esslingen können mit über 28 Millionen Euro Sanierungskostenzuschuss rechnen. In den Wahlkreis Kirchheim fließen insgesamt 10.690.000 Millionen Euro von den dringend benötigten Mitteln. „Der Sanierungsbedarf ist ohne Frage dringend und groß. Fenster und Dächer müssen renoviert, Schultoiletten saniert, Heizungen...
Andreas Schwarz

„Grüne mahnen CDU zu strikter Haushaltsdisziplin“ Artikel in der Südwest Presse vom 29.3.2019

„Das Wunschzettel-Denken muss ein Ende haben“, sagte Grünen-Landtagsfraktionschef Andreas Schwarz der SÜDWEST PRESSE. Die CDU hat mit Blick auf die Verhandlungen für den Doppelhaushalt 2020/21 bereits mehr als 1000 zusätzliche Stellen für die von ihr verantworteten Bereiche Bildung, innere Sicherheit und Justiz gefordert. „Wir haben viele Sympathien für diese Bereiche. Aber die geforderten Stellenzuwächse würden den Etat sprengen“, warnte Schwarz. Ab 2020 untersagt die Schuldenbremse...
1 2 3 5