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Luftreinhalteplan tritt wie geplant in Kraft

Die Grüne Landtagsfraktion trägt die Beschwerde der Regierung beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim mit. Dabei bleibt es das Ziel der Grünen, saubere Luft im ganzen Land zu erreichen. Dazu wurde ein umfangreiches Maßnahmenpaket von 450 Millionen Euro beschlossen. Klar ist, dass Einfahrtsbeschränkungen für Fahrzeuge mit Euro-5-Diesel kommen werden, sollte die Luft in Stuttgart nicht sauberer werden. Die Grünen sind jedoch von der Wirksamkeit des vorgelegten Luftreinhalteplanes überzeugt. Das Maßnahmenpaket wird...

Luftreinhalteplan tritt wie geplant in Kraft

Der Grüne Fraktionschef Andreas Schwarz erklärt, dass die Grüne Landtagsfraktion die Beschwerde der Regierung beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim mitträgt. „Unser Ziel ist saubere Luft im ganzen Land. Dazu haben wir ein umfangreiches Maßnahmenpaket von 450 Millionen Euro beschlossen. Für uns war immer klar, dass Einfahrtsbeschränkungen für Fahrzeuge mit Euro-5-Diesel kommen werden, sollte die Luft in Stuttgart nicht sauberer werden. Wir sind jedoch von der Wirksamkeit...
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Rede zu “Maßnahmen zum Luftreinhalteplan”

Der grün-schwarze Koalitionsausschuss hat sich am 11. Juli 2018 auf Maßnahmen zum Luftreinhalteplan und Fahrverbote in Stuttgart geeinigt. Zum Zwischenstand zur Umsetzung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen Andreas Schwarz MdL: „Wir werden die Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichtes umsetzen und respektieren. Hier sind wir rechtstreu. Unser gemeinsames Ziel ist es, dass die Luft schnell besser wird. Wir übernehmen mit einem Bündel an Maßnahmen...

Artikel in der Berliner Morgenpost vom 12.7.2018: „Fahrverbote in Stuttgart starten zum Jahresbeginn 2019“

Die Koalition hat sich über Fahrverbote in Stuttgart geeinigt. Lesen Sie hier den Beitrag in der Berliner Morgenpost
Andreas Schwarz MdL Plenum

Wirksame und ökologische Maßnahmen für eine moderne Mobilität von morgen

Der grün-schwarze Koalitionsausschuss hat sich am Mittwoch (11.7.2018) auf Maßnahmen zum Luftreinhalteplan und Fahrverbote in Stuttgart geeinigt. Ziel ist, dass die Luft in Stuttgart schnell besser wird. Und die Messergebnisse zeigen, dass die grün-geführte Landesregierung mit umfassenden Maßnahmen bereits wichtige und richtige Weichen gestellt hat, um die Luft deutlich zu verbessern. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts wird von der Koalition akzeptiert und umgesetzt. Nach harten Verhandlungen wurde...
Andreas Schwarz MdL Plenum

Fraktion GRÜNE: Fraktionschef Andreas Schwarz – „Ein guter Kompromiss mit wirksamen und ökologischen Maßnahmen für eine moderne Mobilität von morgen“

Maßnahmen Luftreinhaltplan / Fahrverbote  – zur Einigung im Koalitionsausschuss (11.7.2018) teilt Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz mit: „Unser Ziel ist es, dass die Luft in Stuttgart schnell besser wird. Und die Messergebnisse zeigen, dass die grün-geführte Landesregierung mit umfassenden Maßnahmen bereits wichtige und richtige Weichen gestellt hat, um die Luft deutlich zu verbessern. Wir Grüne stehen für Rechtstreue. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts akzeptieren wir und setzen wir...