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Neue Mobilität

Klare Prioritäten im Landeshaushalt 2017

In den vergangenen zwei Wochen hat sich der Finanzausschuss mit zahlreichen Änderungsanträgen zu dem im Dezember von der Landesregierung eingebrachten Haushaltsentwurf befasst und weitere Mittel beispielweise für die Sanierung von Landesstraßen und öffentlichen Einrichtungen, für die Ersatzbeschaffung von Schienenfahrzeugen und für die Kommunen beschlossen. „Keine neue Schulden, massive Investitionen in vielen wichtigen Bereichen, mehr Geld für dringend nötige Sanierungen, erhebliche strukturelle Einsparungen: Die grün-schwarze Koalition...

Neue Mobilität, mehr Sicherheit und bessere Integration im Land

Mit einem Beschluss für neue Mobilität in Baden-Württemberg hat die Fraktion Grüne im Landtag von Baden-Württemberg ihre Neujahrsklausur beendet. Zuvor hatten die Abgeordneten Beschlüsse zur inneren Sicherheit und zu Integration und Teilhabe gefasst. Die 47 Abgeordneten haben gemeinsam mit den grünen Mitgliedern der Landesregierung von Dienstag bis Donnerstag, 10. bis 12. Januar, in Neckarsulm getagt. Themen waren neben anderen Integration und Teilhabe, innere Sicherheit und...

Grüne und CDU stellen Finanzierung für Bürgerbusförderung sicher – 200.000 Euro im Jahr 2017

Die Kirchheimer Landtagsabgeordneten Andreas Schwarz MdL (GRÜNE) und Karl Zimmermann (CDU) teilen mit, dass Bürgerbusprojekte in Baden-Württemberg im neuen Jahr deutlich stärker gefördert werden als bisher. Das Land unterstützt Vereine wie den Bürgerbus Wendlingen, den Bürgerbus Dettingen und den Bürgerbus Notzingen bei der Anschaffung von barrierefreien Fahrzeugen. Auch der Erwerb eines „Personenbeförderungsscheins“ wird erstattet und vereinfacht. Die Fahrer benötigen diesen, um ein Fahrzeug im Linienverkehr...

Grüne und CDU stellen Finanzierung für Bürgerbusförderung sicher – 200.000 Euro im Jahr 2017

Bürgerbusprojekte in Baden-Württemberg werden im neuen Jahr deutlich stärker gefördert als bisher. Das Land unterstützt Vereine wie den Bürgerbus Wendlingen, den Bürgerbus Dettingen und den Bürgerbus Notzingen bei der Anschaffung von barrierefreien Fahrzeugen. Auch der Erwerb eines „Personenbeförderungsscheins“ wird erstattet und vereinfacht. Die Fahrer benötigen diesen, um ein Fahrzeug im Linienverkehr führen zu dürfen. Auf diese Weise können Lücken im ÖPNV-Angebot geschlossen werden. Mit der Förderung der Bürgerbusse...

Artikel in den Badischen Neuesten Nachrichten vom 10.12.2016: „Andreas Schwarz führt die Landtagsfraktion ohne dramatische Auftritte“

Als „Hüter des Koalitionsvertrags“ in der Grün-Schwarzen Regierungskoalition bezeichnet sich der Fraktionschef der Grünen beim Gespräch mit den BBN. Die Digitalisierung der Wirtschaft und der Wandel vom Verbrennungs- hin zum Elektroantrieb im Automobilbau ist nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden die Herausforderung der kommenden Jahre. Gesellschaftspolitisch sieht Schwarz die Auseinandersetzung mit den Rechtspopulisten der AfD als dringende Aufgabe an. Bitte lesen Sie hierzu in den BNN

Der generationengerechte Haushalt 2017 ist auf dem Weg

„Die Haushaltskommission hat am Sonntagabend gute Ergebnisse gebracht“, erklärt Andreas Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag von Baden-Württemberg. Die Verhandlungen seien schwierig gewesen, so Schwarz, aber gleichermaßen konstruktiv und zielgerichtet. Das Ergebnis spreche für sich: „Wir werden 2017 einen Haushalt ohne neue Schulden aufstellen. Damit hat die Koalition bewiesen, dass sie funktioniert: Wir machen unsere Arbeit.“ Der kommende Haushalt, wie er von der Kommission am...

Artikel in der Stuttgarter Zeitung vom 10.10.2016: „Es gibt viel mit Herrn Zetsche zu bereden“

Dass Daimler-Chef Dieter Zetsche beim Grünen-Parteitag spricht, ist für Andreas Schwarz kein Problem. Der Grünen-Fraktionschef sieht darin eine Chance, sich als moderne Partei zu präsentieren. Im Interview mit der Stuttgarter Zeitung und den Stuttgarter Nachrichten schlägt Andreas Schwarz den Bogen von der Nachhaltige Mobilität über die Konsolidierung des Landeshaushalts und die Unterstützung der Kommunen zu den Zukunftsthemen Bildung und Betreuung sowie Integration von Flüchtlingen. Lesen Sie...
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