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Andreas Schwarz MdL

Klare Kante gegen ausländer- und verfassungsfeindliche Meinungen

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz fordert „klare Kante gegen ausländer- und verfassungsfeindliche Meinungen – kein Platz für rechtsnationales Gedankengut in unserem Land“. Im Interview mit dem Südkurier findet der Chef der Grünen deutliche Worte über Rechtsextremismus, die versprochenen Polizeistellen und Maßnahmen zur Luftreinhaltung. Lesen Sie den Beitrag im Südkurier Bildquelle(n): Andreas Schwarz: © Carmen Tittel
Andreas Schwarz MdL

Artikel im Südkurier vom 29.8.2018: „Innenminister Strobl muss aufklären“

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion Andreas Schwarz fordert „klare Kante gegen ausländer- und verfassungsfeindliche Meinungen – kein Platz für rechtsnationales Gedankengut in unserem Land“. Lesen Sie den Beitrag im Südkurier Bildquelle(n): Andreas Schwarz: © Carmen Tittel

Artikel in SWR Aktuell vom 21.4.2018: „Freiwillige Polizisten weiterhin mit Waffe?“

Die Grünen sind gegen den Einsatz von Freiwilligen Polizisten im Streifendienst und wollen nicht, dass die Ehrenamtlichen eine Waffe tragen. Lesen Sie die Berichterstattung in SWR Aktuell Einen weiteren Bericht zum Freiwilligen Polizeidienst lesen Sie in der Heilbronner Stimme vom 21.4.2018  

Artikel in der Stuttgarter Zeitung vom 2.4.2018: „Jeder zehnte Polizeianwärter bricht die Ausbildung ab“

Die Zeitung berichtet über die Anzahl von Polizeianwärtern in Baden-Württemberg. Lesen Sie die Berichterstattung in der Stuttgarter Zeitung

Reform des Polizeigesetzes beschlossen

Mit den beschlossenen Änderungen des Polizeigesetzes (sog. Anti-Terror-Paket) haben wir die Balance zwischen der Freiheit des Einzelnen und der Sicherheit aller gefunden. „Damit werden wir unserer Verantwortung für die Sicherheit der Menschen in unserem Land gerecht“, so Andreas Schwarz, „frei und sicher leben hält unsere Gesellschaft zusammen.“ Die Landtagsfraktionen haben den Gesetzentwurf des Innenministeriums weiterentwickelt und deutlich besser und verfassungsfester gemacht. „Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung war...

Starke Lösung für eine effiziente Polizeistruktur

Die Sicherheit der Menschen in unserem Land steht an erster Stelle. Denn ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit. Um dies zu gewährleisten braucht es eine leistungsfähige und effizient arbeitende Polizei. Dabei ist es wichtig, die sichtbare Präsenz der Polizei zu erhöhen und dafür zu sorgen, dass die Polizei schnell vor Ort, bürgernah und erreichbar ist. Die innerhalb der Koalition vereinbarten 1.500 Stellen für die Polizei sind ein wichtiger Schritt, um die...
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Änderungen des Polizei- und des Landes-Verfassungsschutzgesetzes

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