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Rede

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Rede zu “Maßnahmen zum Luftreinhalteplan”

Der grün-schwarze Koalitionsausschuss hat sich am 11. Juli 2018 auf Maßnahmen zum Luftreinhalteplan und Fahrverbote in Stuttgart geeinigt. Zum Zwischenstand zur Umsetzung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen Andreas Schwarz MdL: „Wir werden die Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichtes umsetzen und respektieren. Hier sind wir rechtstreu. Unser gemeinsames Ziel ist es, dass die Luft schnell besser wird. Wir übernehmen mit einem Bündel an Maßnahmen...

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Rede zur „Lage in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen“

Rede des grünen Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz MdL bei der 62. Plenarsitzung am 9. Mai 2018 zur Lage in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) Ellwangen nach der Gewalt gegen die Polizei bei einer versuchten Abschiebung und den Polizeieinsätzen in der LEA Ellwangen im April/Mai 2018. (Quelle: © Mediathek Landtag von Baden-Württemberg) 

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Rede zum „Strategiedialog Automobilwirtschaft BW“

Rede des grünen Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz MdL bei der 58. Plenarsitzung am 21. März 2018 zum Zwischenstand „Strategiedialog Automobilwirtschaft BW“ und zu den Aktivitäten der Landesregierung zur Transformation der Mobilität. (Quelle: © Mediathek Landtag von Baden-Württemberg)   

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Änderungen des Polizei- und des Landes-Verfassungsschutzgesetzes

  Die Landtagsfraktion der Grünen steht für verantwortliches Handeln angesichts reeller Bedrohung.  Dabei bauen wir auf einen starken demokratischen Rechtsstaat und auf Prävention. Wir halten die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit und erreichen andererseits eine Verbesserung der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Land.
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