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Nachtragshaushalt 2018/19

Rede des grünen Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz MdL zu „Nachtrag zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2018/19“ bei der 75. Plenarsitzung am 21. November 2018.   Video ansehen: https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2018/20181121sitzung0751.html?t=5844
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Grüne legen 10-Punkte-Papier für mehr Sicherheit in Baden-Württemberg vor

Grüne legen 10-Punkte-Papier für mehr Sicherheit in Baden-Württemberg vor Die Bearbeitung von Mehrfach- und Intensivstraftätern muss höchste Priorität haben, heißt es in einem 10-Punkte-Papier, das die grüne Landtagfraktion beschlossen hat. Es muss alles unternommen werden, um deinen Fall wie in Freiburg in Zukunft soweit es geht auszuschließen. To protect your personal data, your connection to Vimeo has been blocked.Click on Load video to unblock Vimeo.By...
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Zukunftstechnologie Künstliche Intelligenz

Rede des grünen Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz MdL zu „Zukunftstechnologie Künstliche Intelligenz – Chancen und Perspektiven für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg“ bei der 73. Plenarsitzung am 7. November 2018.   Video ansehen: https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2018/20181107sitzung0731.html?t=1024
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Rede zu “Maßnahmen zum Luftreinhalteplan”

Der grün-schwarze Koalitionsausschuss hat sich am 11. Juli 2018 auf Maßnahmen zum Luftreinhalteplan und Fahrverbote in Stuttgart geeinigt. Zum Zwischenstand zur Umsetzung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen Andreas Schwarz MdL: „Wir werden die Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichtes umsetzen und respektieren. Hier sind wir rechtstreu. Unser gemeinsames Ziel ist es, dass die Luft schnell besser wird. Wir übernehmen mit einem Bündel an Maßnahmen...
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Rede zur „Lage in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen“

Rede des grünen Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz MdL bei der 62. Plenarsitzung am 9. Mai 2018 zur Lage in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) Ellwangen nach der Gewalt gegen die Polizei bei einer versuchten Abschiebung und den Polizeieinsätzen in der LEA Ellwangen im April/Mai 2018. (Quelle: © Mediathek Landtag von Baden-Württemberg) To protect your personal data, your connection to Vimeo has been blocked.Click on Load video to unblock...
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Parteitag der Grünen Baden-Württemberg in Leinfelden-Echterdingen

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Keine Reform des Landtagswahlrechts in Baden-Württemberg

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